21.02.2012 - 9 Beratung und Beschlussfassung zur Höhe des Elte...

Frau Markewiec, als Vorsitzende des Sozialausschusses der Gemeinde Lübow, erläutert die Beschlussvorlage. Insbesondere geht sie darauf ein, dass sich der Ausschuss große Gedanken gemacht hat, wie eine soziale Verträglichkeit der doch sehr stark gestiegenen Elternbeiträge erzielt werden kann.

In diesem Zusammenhang betont sie, dass es bei einer gleichbleibenden finanziellen Höhe für zusätzliche Mittel der Förderung geblieben ist, es jedoch eine Verschiebung der zusätzlichen Mittel der Gemeinde zwischen Kindergarten und Krippe geben wird.

Sodann liest Frau Markewiec im Einzelnen die zur Beschlussfassung stehenden Platzkosten der Eltern vor.

Herr Lüdtke fasst noch einmal die Kriterien zusammen, die für die neuen Beiträge sprechen. Durch die Mitglieder der Gemeindevertretung wird herausgearbeitet, dass es einen zusätzlichen Zuschuss der Gemeinde zu den Betreuungskosten von ca. 20.000,00 Euro im Jahr geben wird.

Es erfolgt die Abstimmung über die Beschlussvorlage mit denen durch Frau Markewiec vorgelesenen Beiträge.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die in der Anlage 1 enthaltenen Elternbeiträge für die Kindertagesstätte Lübow ab dem 01.03.2012 zu erheben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:              13

davon besetzte Mandate:              13

davon Anwesende:              12

Ja- Stimmen:              12

Nein- Stimmen:              -

Stimmenthaltungen:              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:              -