Beschlussvorlage - BV/10/21-837
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung der 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hohen Viecheln
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Diana Kinne
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss Hohen Viecheln
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Vorberatung
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Erledigt
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Gemeindevertretung Hohen Viecheln
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Entscheidung
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29.11.2021
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hohen Viecheln.
Sachverhalt
Die vorhandene Straßenreinigungssatzung vom 24.10.2017 ist zu ändern, da die Straßenzüge „Am alten Sportplatz“, „Seeadlerweg“ und „Zum Seeblick“ in das Verzeichnis der Reinigungsklassen einzuordnen waren. Die entsprechend notwendigen Änderungen in den Streckenplänen zum Winterdienst und zur maschinellen Straßenreinigung (hier nur Am alten Sportplatz und Zum Seeblick) sind erfolgt.
Finanz. Auswirkung
Die Kosten für die maschinelle Straßenreinigung erhöhen sich pro durchgeführter Reinigung um 73,02 € brutto.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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195 kB
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