Beschlussvorlage - BV/10/23-064
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Zuwendungen für kommunale Investitionen in Kinderspielplätze 2023 durch das Land Mecklenburg-Vorpommern
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Anna Lena Biemel
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss Hohen Viecheln
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Entscheidung
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport, Soziales Hohen Viecheln
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Vorberatung
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19.02.2024
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Sachverhalt
Die Gemeinde Hohen Viecheln beabsichtigt für die Sanierung und eventuelle Erweiterung
eines bestehenden Spielplatzes in der Ortslage „Spiel- und Sportplatz“ in Hohen Viecheln
neue Spielgeräte zu erwerben.
Im laufenden Haushalt 2024 wurden für die Unterhaltung/Sanierung in der Gemeinde
befindlichen Spielplätze 5.000€ eingeplant.
Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt aus Mitteln des Bürgerfonds Zuwendungen für
die Anlage, die Gestaltung und die Erneuerung von Kinderspielplätzen.
Die Umsetzung des Vorhabens setzt einen positiven Fördermittelbescheid voraus.
Die Fristsetzung für die Antragsstellung ist der 28.02.2024.
Für die Auswahl der Spielgeräte liegen dem Sozialausschuss mehrere Vorschläge zzgl.
Kostenvoranschlag vor.
Nach positiver Beratung durch den Sozialausschuss beauftragt der Hauptausschuss die
Amtsverwaltung einen Fördermittelantrag zu stellen.
Finanz. Auswirkung
Die Zuwendung beträgt bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, jedoch nicht mehr als
a) 10 000 Euro bei Gemeinden mit gesicherter oder eingeschränkter dauernder Leistungsfähigkeit,
b) 12 500 Euro bei Gemeinden mit gefährdeter dauernder Leistungsfähigkeit,
c) 15 000 Euro bei weggefallener dauernder Leistungsfähigkeit.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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217,9 kB
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