Beschlussvorlage - BV/01/25-458
Grunddaten
- Betreff:
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Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses BV/01/24-279
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Sabine Bahnemann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Dorf Mecklenburg
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Entscheidung
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16.12.2025
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung Dorf Mecklenburg beschließt die Aufhebung des am 22.04.2025 gefassten Beschlusses BV/01/24-279.
Sachverhalt
Der durch die Gemeindevertretung gefasste Beschluss über den Vertrag zur Änderung des bestehenden Pachtverhältnisses über ein kommunales Grundstück für zu DDR Zeiten errichtete Garagen wurde umgesetzt und die Verträge an alle auf kommunalen Boden stehenden Garagenbesitzern verschickt.
Nach Versendung der Verträge gab es erhebliche Einwände zu diesen, speziell gegen die Höhe des Pachtzinses, zum Rückbau der Garagen, zur Verkehrssicherungspflicht und Nutzung (Abstellen von Kraftfahrzeugen).
Laut Begehren des Haupt- und Finanzausschusses soll dieser Beschluss aufgehoben und erneut beraten werden.
Finanz. Auswirkung
