Beschlussvorlage - VO/GV12/2014-0377
Grunddaten
- Betreff:
-
Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplanes Westmecklenburg, Teil A und Teil C
hier: Anhörung der Gemeinde Barnekow
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Silke Kleine
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Barnekow
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Entscheidung
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09.09.2014
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt zum Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans Westmecklenburg Teil A von März 2014 und Teil C nachstehende Stellungnahme:
(wird während der Sitzung erarbeitet)
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Gemeinden des Amtsbereiches wurden mit Schreiben des Landkreises, Nahverkehr Nordwestmecklenburg vom 28.03.2014 über den Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans Westmecklenburg, Teil A und Teil C, mit Fristsetzung zur Stellungnahme bis zum 09.05.2014, in Kenntnis gesetzt.
Bezüglich benannter Terminsetzung ist um Fristverlängerung gebeten worden, welche dem Amt Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen für alle Gemeinden bis zum 13.06.2014 gewährt wurde.
Aufgrund der Kurzfristigkeit war zu diesem Termin eine Beratung in den jeweiligen Gemeindevertretungen nicht mehr realisierbar, so dass in der Sitzung des Amtsausschusses am 15.05.2014 Vertretern jeder Gemeinde entsprechende Informationen zur Verfügung gestellt wurden.
Der Leiter des Eigenbetriebes Nahverkehr, Stefan Lösel, hat in besagter Sitzung persönlich Erläuterungen zum vorliegenden Entwurf vorgenommen.
hier: Auszug aus der Niederschrift des Amtsausschusses vom 15.05.2014:
… Herr Lüdtke bittet Herrn Lösel, Betriebsleiter des Eigenbetriebes Nahverkehr Nordwestmecklenburg (ENN) des Landkreises Nordwestmecklenburg Ausführungen zum Entwurf des regionalen Nahverkehrsplanes zu machen. Er kritisiert zeitgleich im Namen aller Kommunen die festgelegte Zeitschiene für diesen Entwurf stark.
In Form einer Präsentation stellt Herr Lösel den Entwurf vor. Von Seiten der Ausschussmitglieder werden kritische Meinungen geäußert.
Die Gemeinden finden ihre Belange zu wenig im Plan berücksichtigt.
Herr Lösel weist nochmals darauf hin, dass die Stellungnahmen der Kommunen sehr ernst genommen werden. Herr Lüdtke fordert alle Bürgermeister auf, entsprechende Stellungnahmen zu erarbeiten. Die Beratung im Amtsausschuss dient der Ersatzmaßnahme aufgrund der kurzen Termine. Es wird eine nochmalige Terminverlängerung beim Landkreis beantragt.
Durch Nachfrage bestätigt Herr Lösel, dass:
- die im Entwurf dargestellten Linienbündelungen, u. a. Teilbereich „Nachfrageorientiertes Ergänzungsnetz“, erhalten bleiben.
- es nur einen Entwurf des Nahverkehrsplanes gibt.
- die Stellungnahmen der Gemeinden, welche nach dem 13.06.2014 beim Landkreis eingehen werden, noch bearbeitet und in die Beratung und Beschlussfassung im Dezember 2014 mit einbezogen werden.
Der Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans Westmecklenburg Teil A von März 2014 und Teil C ist über das Internet einsehbar.
Zu öffnen möglichst über mozilla–firefox
Ein vollständig ausgedrucktes Exemplar ist auch in der Verwaltung einsehbar.
Vorab auftretende Fragen sind direkt an den Eigenbetrieb Nahverkehr, Herr Lösel, unter Tel. 03841/ 74 93 00 oder per e-mail unter s.loesel@nv-nwm.de zu richten.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
„versteckte“ Erhöhung der Kreisumlage
