Beschlussvorlage - VO/GV10/2008-075
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hohen Viecheln
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Ilona Krase
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss Hohen Viecheln
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Vorberatung
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Erledigt
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Gemeindevertretung Hohen Viecheln
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Entscheidung
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25.09.2008
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Beschlussvorschlag
Es wird
die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hohen Viecheln
beschlossen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Mit der vorliegenden
Satzung wird die Straßenreinigung und der Winterdienst auf dem Territorium der
Gemeinde Hohen Viecheln geregelt.
Es wird geregelt, welche
Pflichten der Gemeinde obliegen und welche Pflichten auf die Eigentümer der
anliegenden Grundstücke übertragen worden sind.
Die Anlage mit den
Reinigungsklassen und den dazugehörigen Straßen wurde den Gegebenheiten
angepasst und die entsprechenden Ortsteile und Straßen den Reinigungsklassen
zugeordnet.
