Beschlussvorlage - VO/GV01/2020-1679

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt auf Vorschlag des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt, in folgenden Ortsteilen Displays zur Geschwindigkeitsanzeige zu installieren :

Ortsteil: ……………………………….    Standort(e) ……………………………………….

Ortsteil: ……………………………….    Standort(e) ……………………………………….
Ortsteil: ……………………………….    Standort(e) ……………………………………….
Ortsteil: ……………………………….    Standort(e) ……………………………………….
Ortsteil: ……………………………….    Standort(e) ……………………………………….

 

Sachverhalt:
In einer Einwohnerfragestunde wurde angeregt, in der Ortslage Kletzin Geschwindigkeitsdisplays (mit Smiley) zur Einhaltung der Geschwindigkeit aufzustellen.

Vom Bürgermeister wurde in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, eine solche Maßnahme auch für andere Ortslagen bzw. Straßenabschnitte der Gemeinde zu prüfen.

Prinzipiell können derartige Displays auf allen Straßen ohne verkehrsrechtliche Anordnung  der Straßenverkehrsbehörde errichtet werden. Da es sich in Kletzin jedoch um die Kreisstraße K 37 handelt, muss der Landkreis NWM als Träger der Straßenbaulast in das Vorhaben einbezogen werden.

Zudem wird die Straße in der Ortslage Kletzin im Jahr 2021 komplett ausgebaut.

Finanzielle Auswirkungen:
Kosten für ein Display inkl. Kauf, Montage und Einrichtung: ca. 2.600,00 Euro.

Im Haushalt 2020 sind derartige Investitionen nicht vorgesehen.