Beschlussvorlage - VO/GV09/2021-1431
Grunddaten
- Betreff:
-
Finanzierung der Maßnahme - LED Umrüstung der Straßenbeleuchtung in den Orteilen Beidendorf und Schafstorf
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmerei
- Bearbeiter:
- Christiane Kupsch
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Gemeindevertretung Bobitz
|
Entscheidung
|
|
|
|
30.03.2021
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bobitz stimmt der geänderten Finanzierung für die Durchführung der Maßnahme – LED Umrüstung der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen Beidendorf und Schafstorf zu.
Zur Sicherstellung des Eigenanteils, der sich um 162.200 € erhöht hat, werden folgende Maßnahmen beschlossen:
- Verwendung des geplanten investiven Überschusses 2021 68.200 €
- Verwendung des Haushaltsrestes aus 2020 – Löschwasseranlagen 63.000 €
Anteilige Sperrung der geplanten Mittel 2021 – Löschwasseranlagen 31.000 €
Der Auszahlungsmehrbedarf vom 2.200 € wird überplanmäßig bewilligt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die bewilligte Förderung für die Maßnahme erfolgt nicht so wie beantragt und geplant. Hauptsächlich durch die geringe Bundesförderung entsteht eine erhebliche Finanzierungslücke.
Ferner weisen die Kosten einen Mehrbedarf von 2.200 € aus.
Um die Durchführung der Maßnahme nicht zu gefährden, werden umfangreiche Umschichtungen von finanziellen Mitteln im Haushalt notwendig.
Die Maßnahme wurde im Haushaltsplan 2019/2020 geplant (die Mittel werden in das Haushaltsjahr 2021 übertragen)
Darstellung der Finanzierung
| Plan 2019/2020 € | Neu € | Saldo € |
Einzahlung Land (LFI) | 247.700 | 248.400 | + 700 |
Einzahlung Bund | 185.800 | 25.100 | -160.700 |
Einzahlungen gesamt | 433.500 | 273.500 | -160.000 |
|
|
|
|
Auszahlungen | 619.000 | 621.200 | + 2.200 |
|
|
|
|
Finanzierungsbedarf | 185.500 | 347.700 | + 162.200 |
Der Haushaltsplan für das Jahr 2021 ist durch die Gemeindevertretung am 02.02.2021 beschlossen worden. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde erteilt, der Haushalt erlangte somit ab dem 04.03.2021 seine Rechtskraft.
Weitere Mittel wurden für diese Maßnahme im Haushalt 2021 nicht geplant.
Zur Absicherung der Finanzierung des Eigenanteils werden in Abstimmung mit der Bürgermeisterin Vorschläge unterbreitet.
-Verwendung des geplanten investiven Überschusses 2021 68.200 €
-Verwendung des Haushaltsrestes aus 2020 – Löschwasseranlagen 63.000 €
-anteilige Sperrung der geplanten Mittel 2021 für Löschwasseranlagen 31.000 €
Gesamtdeckungsmittel 162.200 €
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
-Verwendung des geplanten investiven Überschusses 2021 68.200 €
-Verwendung des Haushaltsrestes aus 2020 – Löschwasseranlagen 63.000 €
(Produktkonto 12608/7851200)
-anteilige Sperrung der geplanten Mittel 2021 für Löschwasseranlagen 31.000 €
(Produktkonto 12608/7851200)
Gesamtdeckungsmittel 162.200 €
-Mehrbedarf Kosten Umrüstung Straßenbeleuchtung 2.200 €
(Produktkonto: 54100/7853216)
