Beschlussvorlage - VO/GV01/2010-333
Grunddaten
- Betreff:
-
Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Endabrechnung EKrG-Maßnahme Bahnübergang Rosenthal
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmerei
- Bearbeiter:
- Christiane Kupsch
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss Dorf Mecklenburg
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Vorberatung
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Erledigt
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Gemeindevertretung Dorf Mecklenburg
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Entscheidung
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15.09.2010
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung der Gemeinde Dorf Mecklenburg bewilligt aufgrund § 50
Kommunalverfassung M-V, außerplanmäßige Auszahlungen für die Endabrechnung zur
Maßnahme – Bahnübergang Rosenthal,
in Höhe
von 42.000,00 €.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Nach
Vorliegen des 1. Nachtrages zur Kreuzungsvereinbarung für die
Eisenbahnkreuzungsgesetz – Maßnahme wurden die Abrechnungsunterlagen für
die kreuzungsbedingten Kostenanteile des Straßenbaulastträgers übergeben.
Entsprechend
der durch die DB Netz AG erarbeiteten Endabrechnung beträgt das ermittelte
Kostendrittel für die Gemeinde Dorf Mecklenburg
168.988,67 €.
Durch den
Straßenbaulastträger wurden 3 Abschlagzahlungen in Höhe von insgesamt
126.999,33 € im Jahr 2008
getätigt.
Somit
ergibt sich eine Restforderung von
41.989,34 €.
Zur
anteiligen Finanzierung stellte das Land eine Sonderbedarfszuweisung von rund
140.400,00 € bereit.
Für das
Jahr 2010 war die Endabrechnung nicht im Haushalt geplant, da erst 2011 damit
gerechnet wurde.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle
Auswirkungen:
Die
Ausgaben fallen an: Produktkonto 01/54100.781510 42.000,00 €
Deckung:
Resteinzahlung Sonderbedarf 25.100,00 €
Kassenkreditmittel
16.900,00 €
