Beschlussvorlage - VO/GV08/2010-683
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung der Nutzungsordnung der Kindertagesstätte der Gemeinde Bad Kleinen
- Status:
- öffentlich (Vorlage rückverwiesen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Allris Admin
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Gemeindevertretung Bad Kleinen
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Entscheidung
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08.12.2010
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Unterbrochen
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Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport, Soziales Bad Kleinen
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Vorberatung
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26.01.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport, Soziales Bad Kleinen
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Vorberatung
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09.03.2011
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Erledigt
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Gemeindevertretung Bad Kleinen
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Entscheidung
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05.04.2011
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Im Dezember 2004 wurde die Satzung zur Nutzung der Kindertagestätte in Bad Kleinen und die Gebührensatzung beschlossen. Inzwischen haben sich die rechtlichen Grundlagen verändert. So sind die Elternbeiträge nicht mehr Bestandteil einer Satzung.
Der Abschluss eines Betreuungsvertrages ist Vertragsrecht. Dieses Vertragsrecht wird in der Nutzungsordnung für die Kindertagestätte geregelt. Dabei sind sowohl die neuesten rechtlichen Grundlagen des Kindertagesstättenfördergesetzes als auch die praktischen Hinweise und Erfahrungen der Leiterin der Kindereinrichtung berücksichtigt worden.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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65,5 kB
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