Beschlussvorlage - VO/GV10/2011-231
Grunddaten
- Betreff:
-
Umwidmung von Mitteln aus der Infrastrukturpauschale 2008 und 2009
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmerei
- Bearbeiter:
- Margot Baustian
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss Hohen Viecheln
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Vorberatung
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Erledigt
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Gemeindevertretung Hohen Viecheln
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Entscheidung
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28.02.2011
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung Hohen Viecheln beschließt, die nicht verbrauchten Mittel aus
der Infrastrukturpauschale 2008 und 2009 in Höhe von 3.407,37 €
umzuwidmen und zur Teilfinanzierung für die Errichtung einer neuen
Bushaltestelle in der Fritz-Reuter-Straße, Ortslage Hohen Viecheln, im
Haushaltsjahr 2010 zu verwenden.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Im
Haushaltsjahr 2008 waren ISP-Mittel in Höhe von 3.000 € für die
Errichtung einer Aufstellfläche - Bushaltestelle Moltow geplant. Im Jahr 2010
wurde diese Maßnahme mit bewilligten Mitteln aus der Bushaltestellenförderung
realisiert. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt 943,31 € und wird über
die ISP abgerechnet. Verbleiben 2.056,69 € nicht verbrauchte Mittel aus
der ISP 2008.
Die
Verwendung der ISP-Mittel 2009 in Höhe von 5.701,08 € war für die
Umrüstung der Straßenbeleuchtung von Quecksilber auf Natriumdampf vorgesehen.
Die Maßnahme wurde im Jahr 2009 unter Verwendung von 4.350,40 €
realisiert, verbleiben 1.350,68 €.
Insgesamt
stehen der Gemeinde Hohen Viecheln nicht verbrauchte Mittel aus der
Infrastrukturpauschale in Höhe von 3.407,37 € zur Verfügung.
