Beschlussvorlage - VO/GV01/2011-393
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Dorf Mecklenburg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Diana Kinne
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss Dorf Mecklenburg
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Dorf Mecklenburg
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Entscheidung
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23.03.2011
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Es wird
die vorliegende Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Dorf
Mecklenburg beschlossen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Gemäß § 6
Absatz 2 d des Kommunalabgabengesetzes – KAG M-V in der Fassung der
Bekanntmachung vom 12. April 2005, zuletzt geändert durch Artikel 5 des
Gesetzes vom 14. Dezember 2007, ist bei einer Gebührenberechnung ein
Kalkulationszeitraum zu Grunde zu legen, der bei der Straßenreinigung nicht
mehr als fünf Jahre umfassen soll. Weichen am Ende eines Kalkulationszeitraums
die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind Kostenüberdeckungen
spätestens innerhalb von drei Jahren nach Ende des abgeschlossenen
Kalkulationszeitraums auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb
dieses Zeitraumes ausgeglichen werden.
Die
bisherige Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Dorf
Mecklenburg vom 16.03.1999 war zu überarbeiten.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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55,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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21,5 kB
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