Beschlussvorlage - VO/GV12/2011-229
Grunddaten
- Betreff:
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Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt
- Tischtennisplatte -
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmerei
- Bearbeiter:
- Christiane Kupsch
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Barnekow
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Entscheidung
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14.09.2011
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Barnekow bewilligt gemäß § 50 Kommunalverfassung M-V, überplanmäßige Auszahlungen für den Erwerb und die Aufstellung einer Tischtennisplatte auf dem Spielplatz an der Wirtschaftsstraße,
in Höhe von 1.000,00 .
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Gemeinde Barnekow hatte bereits für den Haushalt 2010 finanzielle Mittel in Höhe von 500,00 eingeplant. Diese Mittel wurden noch nicht verwendet, stehen noch zur Verfügung.
Entsprechend eingeholter Angebote, reichen diese Mittel jedoch nicht aus für den Erwerb und die Aufstellung einer Tischtennisplatte auf dem Spielplatz an der Wirtschaftstraße.
Für das Aufstellen einer stabilen Tischtennisplatte werden ca. 1.500,00 benötigt.
Zu bedenken ist, es ist eine freiwillige Leistung, die Gemeinde darf sich nicht vertraglich zu neuen freiwilligen Leistungen verpflichten, gemäß Auflage zur Genehmigung des Haushaltes 2011.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Die Auszahlungen fallen an beim Produktkonto: 12/36601.78571
Deckungsvorschlag:
240,54 Restbetrag aus Spenden für Spielgeräte, Jugendarbeit, sind noch nicht verwendet. Weitere Deckungsquellen sind nicht vorhanden, da die Gemeinde über keine liquiden Mittel mehr verfügt.
