Beschlussvorlage - VO/GV03/2011-167
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Groß Stieten
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Diana Kinne
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Groß Stieten
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Entscheidung
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12.10.2011
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Groß Stieten.
Sachverhalt
Sachverhalt:
In der derzeitig geltenden Straßenreinigungssatzung vom 16.11.2005 ist die Straße Am Felde keiner Reinigungsklasse zugeordnet worden, weil sie noch nicht fertig gestellt war. Um auch für diese Straße die Pflichten der Gemeinde und die Pflichten der Eigentümer der anliegenden Grundstücke klar zu regeln, muss eine Einstufung in die Reinigungsklasse 2 (Winterdienst Gemeinde, Sommerreinigung Anlieger) erfolgen.
Eine Satzungsänderung ist erforderlich.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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36,5 kB
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