Beschlussvorlage - BV/10/22-014
Grunddaten
- Betreff:
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Beratung und Beschlussfassung der 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hohen Viecheln
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Diana Kinne
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Hohen Viecheln
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Entscheidung
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07.03.2022
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hohen Viecheln.
Sachverhalt
Die vorhandene Straßenreinigungssatzung vom 24.10.2017 ist erneut zu ändern, da die Kastanienallee in Moltow in die maschinelle Straßenreinigung mit aufgenommen wird. Um die entsprechenden Gebühren veranlagen zu können, ist die Änderung im Verzeichnis der Reinigungsklassen von der Reinigungsklasse 1 in die Reinigungsklasse 2, erforderlich.
Finanz. Auswirkung
Die notwendigen finanziellen Mittel sind im laufenden Haushalt eingeplant.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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201,2 kB
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