ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi, 19.10.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 19.10.2022
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 10.08.2022 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08/22-22
Ö 4	Information des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.08.2022 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08/22-22
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Bebauungsplan Nr. 28 "Nördliches Mühlengelände", hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV/08/22-122	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Satzung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Schulgarten"- erneuter Satzungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB	BV/08/22-134	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Stellungnahme zum Entwurf zur Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwickungsprogramms Westmecklenburg (RREP WM 2011) für die Kapitel 4.1 Siedlungsstruktur und 4.2 Wohnbauflächenentwicklung sowie des Entwurfes des Umweltberichts für die zweite Stufe des Beteiligungsverfahrens	BV/08/22-127	vertagt
Ö 7.4	Bibliothekskonzept 2022 bis 2026	BV/08/22-112	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Anpassung der Preise für die Verpflegung in der KITA	BV/08/22-114	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen (Badesteg Bad Kleinen)	BV/08/22-119	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Umstrukturierung der Feuerwehren der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/22-137	geändert beschlossen
Ö 7.8	Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung von Sanierungsmaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus Losten	BV/08/22-070	geändert beschlossen
Ö 7.9	Beteiligungsbericht 2021 der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/22-121	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden	BV/08/22-133	vertagt
Ö 8	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil am 19.10.2022
N 9	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
N 9.1	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe von Bauleistungen für den Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke an der Brusenbeker Mühle im Los 01 BE, Freimachen, Betonbau, Rückbau
N 9.2	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe von Bauleistungen für den Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke an der Brusenbeker Mühle im Los 2 Brückenkörper
N 9.3	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Beschaffung eines MTW für die Feuerwehr Losten vom 26.09.2022
N 9.4	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur diesjährigen Baumpflege in der Gemeinde Bad Kleinen an die Firma Forst-&Baumdienst GmbH Martens
N 9.5	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf eines Grundstückes in der Ortslage Gallentin \|(nichtöffentlich)
N 9.6	Einvernehmen zur Bauvoranfrage - Errichtung einer Photovoltaikanlage in der Ortslage Losten \|(nichtöffentlich)
N 9.7	Einvernehmen zum Neubau einer Sparkassenfiliale in der Ortslage Bad Kleinen \|(nichtöffentlich)
N 9.8	Instandsetzung und Sicherung eines Gehweges in "Wismarschen Straße" am Feuerwehrgerätehaus Bad Kleinen
N 10	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 19.10.2022

Grunddaten

Tagesordnung