ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 22.02.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 14.12.2022 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08/22-24
Ö 4	Information des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.12.2022 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08/22-24
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Information zum Repowering der Windkraftanlage in Hoppenrade	IV/08/23-012	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Finanzausschuss der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/23-014	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Wahl eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin als Mitglied für den Finanzausschusses Bad Kleinen	BV/08/23-015	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung	BV/08/23-010	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Bevollmächtigung des Bürgermeisters und seines Stellvertreters zum Abschluss des Dienstleistungsvertrages zur Durchführung der Unterhalts-, Glas und Grundreinigung im gesamten Komplex der Regionalen Schule mit Grundschule "Am Schweriner See"	BV/08/23-011	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Gemeinde Bad Kleinen (Hebesatzsatzung)	BV/08/22-161	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/23-003	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/23-004	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028	BV/08/23-018	ungeändert beschlossen
Ö 8	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
N 9.1	Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für die Sanierung von Klassenräumen in der Grundschule Bad Kleinen, Digitalisierung / Erneuerung der Allgemeinverteilung
N 9.2	Einvernehmen zum Antrag auf isolierte Abweichung vom Bebauungsplan Nr. 10 Am Schulgarten - hier Abweichung von der Dachform in der Ortslage Bad Kleinen \|(nichtöffentlich)
N 9.3	Einvernehmen zum Anbau an ein vorhandenes Wohnhaus 5 WE Bestand - 5 WE geplant in der Ortslage Bad Kleinen \|(nichtöffentlich)
N 9.4	Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses in der Ortslage Bad Kleinen \|(nichtöffentlich)
N 9.5	Beratung zur Änderung/Ergänzung des Beschlusses BV/08/22-057 Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Bad Kleinen \|(nichtöffentlich)
N 10	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 22.02.2023

Grunddaten

Tagesordnung