ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 18.12.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 09.10.2024 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08/24-40
Ö 4	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.10.2024 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08/24-40
Ö 5	Information des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Abberufung des Gemeindewehrführers aus seiner Funktion und Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	BV/08/24-148	geändert beschlossen
Ö 7.2	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Feuerwehr zur Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Feuerwehr Bad Kleinen	BV/08/24-147	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Beratung und Beschlussfassung zur 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/24-149	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Beratung und Beschlussfassung über das Löschwasserkonzept der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/24-150	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik 2 (GWL 2) für die Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/24-151	geändert beschlossen
Ö 7.6	Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - ordentliche Auslegung Vorentwurf B-Plan Nr. 26 "Historisches Ensemble Lübstorf"	BV/08/24-122	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Beteiligung als Nachbargemeinde Gemeinde Groß Stieten B-Plan Nr. 7 "An der Wirtschaftsstraße" und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes	BV/08/24-137	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Aufstellung des Bebauungsplanes Bebauungsplan Nr. 6 „Moidentiner Weg“ der Gemeinde Hohen Viecheln in der Fassung der 1. Änderung Hohen Viecheln im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ENTWURF Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Benachrichtigung über die öffentliche Auslegung	BV/08/24-138	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Beantragung von Fördermitteln zur Realisierung der Außenbeschattung im Bereich der Grundschule	BV/08/24-127	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Beratung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/24-124	geändert beschlossen
Ö 7.11	Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/24-140	geändert beschlossen
Ö 7.12	Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2025 der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/24-141	ungeändert beschlossen
Ö 7.13	Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Verpflegungskosten in der Kita Bad Kleinen ab 01.01.2025	IV/08/24-130	ungeändert beschlossen
Ö 7.14	Beschluss des aktualisierten Medienentwicklungsplans für die Regionale Schule Bad Kleinen	BV/08/24-144	ungeändert beschlossen
Ö 8	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
N 9.1	Beschlussfassung über ein Honorarangebot zur Erstellung des B-Plans Nr. 29 Bad Kleinen
N 9.2	Eisenbahnstreckenausbau Lübeck- Schwerin Planfeststellungsabschnitt 1: Bahnhof Grevesmühlen - Kurve Bad Kleinen vorübergehende Nutzung kommunaler Flächen sowie Eintragung von Dienstbarkeiten zur Sicherung
N 9.3	Antrag die Parkzeit von 3 Parkplätzen in der Hauptstraße auf 1 Stunde zu beschränken
N 9.4	Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem SV Bad Kleinen e.V. ab dem 01.01.2025
N 10	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 18.12.2024

Grunddaten

Tagesordnung