ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 23.07.2025

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 07.05.2025 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08/25-43
Ö 4	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.05.2025 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08/25-43
Ö 5	Information des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Berufung der Präventionsratsvorsitzenden	BV/08/25-056	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Information zur Nachbesetzung eines Mitgliedes des Sozialausschusses	IV/08/25-052	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Beteiligungsbericht 2023 der Gemeinde Bad Kleinen	IV/08/25-029	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/25-047	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters - Jahresabschluss 2023 der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/25-048	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Gemeinde Groß Stieten Bebauungsplan Nr. 7 „An der Wirtschaftsstraße” und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Aufforderung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zur Stellungnahme	BV/08/25-033	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Dienst- und Schutzbekleidung für die FF Bad Kleinen	BV/08/25-053	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Geräte und Ausstattungsgegenstände für die FF Bad Kleinen	BV/08/25-054	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung für die Räumlichkeiten in der "Alten Post"	BV/08/25-046	geändert beschlossen
Ö 7.10	Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Zuschüsse an die Vereine	BV/08/25-021	geändert beschlossen
Ö 7.11	Beratung über die Einführung einer Willkommenskultur für Neugeborene der Gemeinde Bad Kleinen	BV/08/25-165	geändert beschlossen
Ö 7.12	TÖB-Beteiligung - Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 17 "Agri-PV Scharfstorf" der Gemeinde Bobitz	BV/08/25-058	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
N 9.1	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Pacht eines Grundstückes in der Ortslage Niendorf
N 9.2	Beratung und Beschlussfassung zur Eintragung einer Dienstbarkeit \|(nichtöffentlich)
N 9.3	Einvernehmen zur Errichtung einer überdachten Pflanzengrube und eines Geräteschuppens in Gallentin
N 9.4	Beratung und Beschlussfassung über den Neubau einer Schutzhütte für Radfahrer in Niendorf
N 9.5	Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung eines Nutzungsvertrages mit der DB InfraGo AG bezüglich des Projektes ABS Schwerin-Lübeck
N 9.6	Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung einer Vereinbarung über eine Eisenbahnkreuzungsmaßnahme nach §§ 2, 11 EKrG - Neubau EÜ Zickhusener Weg-
N 9.7	Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung der Konditionen zur Vermietung der bestehenden bzw. anzulegenden Parkplätze in der Steinstraße sowie die Beauftragung der weiteren Vermietung durch die Wohnungsgesellschaft Bad Kleinen mbH
N 9.8	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Nutzung eines Grundstückes zur Heugewinnung in der Ortslage Bad Kleinen
N 10	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 23.07.2025

Grunddaten

Tagesordnung