ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 19.06.2013

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 24.04.2013 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-58	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.04.2013 gefassten Beschlüsse	SI/08/GV08-58	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 Hoppenrade	VO/GV08/2013-1152	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bewilligung von zusätzlichen finanziellen Mitteln für die Giebelsanierung am Sportlerheim	VO/GV08/2013-1143	ungeändert beschlossen
Ö 9	Einvernehmen zur Voranfrage planungsrechtliche Beurteilung - Errichtung einer Biogasanlage 500 kw nach § 35 Abs. 2 BauGB, Flurstücke 236/1 und 236/5, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen, Antragsteller: UDI bionergie GmbH	VO/GV08/2013-1137	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung zur Ausweisung von behindertengerechten Stellplätzen im Uferbereich Bad Kleinen	VO/GV08/2013-1147	geändert beschlossen
Ö 11	Grundsatzentscheidung zur Schaffung einer Vorentwurfsplanung zur Entwicklung der Straße Uferweg	VO/GV08/2013-1153	geändert beschlossen
Ö 12	Satzung über den Bebauungsplanes Nr. 23 der Gemeinde Bad Kleinen für das Gebiet "Mühle", für das Mühlengelände Abwägungsbeschluss über den Vorentwurf	VO/GV08/2013-1163	ungeändert beschlossen
Ö 13	Stellungnahme zum Entwurf zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Groß Stieten	VO/GV08/2013-1170	ungeändert beschlossen
Ö 14	Einvernehmen zur Errichtung eines Doppelcarports 6,00m x 6,00m mit Antrag auf Befreiung, Gemarkung Bad Kleinen, Flur 1, Flurstück 90/2, Antragsteller: S. u. R. Klink	VO/GV08/2013-1171	ungeändert beschlossen
Ö 15	Einvernehmen zur Errichtung eines Wintergarten an ein vorhandenes Wohnhaus auf dem Flurstück 41/1, Flur 1, Gemarkung Gallentin, Antragsteller: K.-H. Ney	VO/GV08/2013-1172	ungeändert beschlossen
Ö 16	Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz u. § 18b AEG für das Bauvorhaben "BÜ km 58,430 (Bahnübergang Gallentin) Blinklichtprogramm RB Ost, Paket 5, Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens	VO/GV08/2013-1173	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung zur Allgemeinverfügung für die Nutzung öffentlicher Straßen zur Durchführung von Wahlwerbung in der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2013-1174	geändert beschlossen
Ö 18	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 19	Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf eines Teilstückes vom Flurstück 286, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen
N 20	Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Planungsleistungen zur Aufhebung eines Teilbereiches des B-Planes Nr. 9 der Gemeinde Bad Kleinen
N 21	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 19.06.2013

Grunddaten

Tagesordnung