ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 21.10.2015

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit			zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung			geändert beschlossen
	Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 26.08.2015 und Protokollkontrolle		SI/08/GV08-75	zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister			zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Einwohnerfragestunde			zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.08.2015 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses		SI/08/GV08-75	zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 A der Gemeinde Bad Kleinen für das Gebiet "Gallentin Süd" im Verfahren nach § 13a BauGB - Abwägungsbeschluss -		VO/GV08/2015-1592	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 A für das Gebiet "Gallentin Süd" im Verfahren nach § 13a BauGB - Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -		VO/GV08/2015-1593	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Am Steindamm" OT Niendorf der Gemeinde Bad Kleinen		VO/GV08/2015-1590	ungeändert beschlossen
	Ö 10	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Bad Kleinen		VO/GV08/2015-1465	ungeändert beschlossen
	Ö 11	Bestätigung des Bauprogramms zum Ausbau der Alten Dorfstraße in Gallentin		VO/GV08/2015-1558	geändert beschlossen
	Ö 12	Einvernehmen zur Voranfrage Instandsetzung /Modernisierung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 6/1, Flur 1, Gemarkung Wendisch Rambow, Zum Friedrichshof 1		VO/GV08/2015-1605	geändert beschlossen
	Ö 13	Beratung und Beschlussfassung zum Inhalt der Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zur Erteilung der Genehmigungen für den Linienverkehr ab dem 01.01.2016		VO/GV08/2015-1606	ungeändert beschlossen
	Ö 14	Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Errichtung von Fahrgastunterständen		VO/GV08/2015-1601	geändert beschlossen
	Ö 15	Antrag zu TTIP, Resolution gegen das internationalen Handels - und Dienstleistungsabkommen zwischen der EU-Kommission und den USA, sowie das Handelsabkommen CETA mit Kanada - zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung		VO/GV08/2015-1604	ungeändert beschlossen
	Ö 16	Sonstiges			zur Kenntnis genommen
		Nichtöffentlicher Teil
	N 17	Sonstiges