ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 16.12.2015

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 21.10.2015 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-76	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.10.2015 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08-76	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bestätigung des Bauprogramms für die Resterschließung des Wohngebietes Bad Kleinen Nordwest	VO/GV08/2015-1603	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschluss der Gemeindevertretung zur Durchführung der Resterschließung des Wohngebietes Bad Kleinen Nordwest durch die Gemeinde als Erschließungsträger	VO/GV08/2015-1625	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag zur schnellen und professionellen Vermarktung der durch die Gemeinde Bad Kleinen als Vorhabenträger geplanten zu erschließenden Restgrundstücke im Baugebiet des B-Planes Nr. B 3	VO/GV08/2015-1626	geändert beschlossen
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2016 der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2015-1614	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes	VO/GV08/2015-1615	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Löschwasser durch den Zweckverband	VO/GV08/2015-1599	vertagt
Ö 13	Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Räumlichkeiten der Schule Bad Kleinen und Beschlussfassung einer neuen Nutzungs-u.Gebührenordnung zur außerschulischen Nutzung der Schulräume	VO/GV08/2013-1102	geändert beschlossen
Ö 14	Abberufung von Frau Meike Mollitor als ehrenamtliche Koordinatorin in der Gemeinde Bad Kleinen für Asylbewerber/Flüchtlinge	VO/GV08/2015-1624	ungeändert beschlossen
Ö 15	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil
N 16	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Beschulung an einer örtlich nicht zuständigen Grundschule
N 17	Beschluss zum Verkauf der TGB Tourismus Unternehmensgesellschaft (haftungsbeschränkt)
N 18	Beratung und Beschlussfassung zur Bebauung auf dem Flurstück 137/1, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen
N 19	Abschluss eines Ingenieurvertrages zur Planung des Ersatzneubaus der Brücke an der Brusenbecker Mühle über den Wallensteingraben
N 20	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 16.12.2015

Grunddaten

Tagesordnung