ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 11.05.2016

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 02.03.2016 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-78	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.03.2016 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08-78	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bericht des Gemeindewehrführers über die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde	VO/GV08/2016-1689	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2016-1686	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters - Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2016-1687	ungeändert beschlossen
Ö 10	Stellungnahme der Gemeinde Bad Kleinen zum Entwurf zur ersten Stufe des Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg	VO/GV08/2016-1661	ungeändert beschlossen
Ö 11	Einvernehmen zur Errichtung von 2 Doppelhäusern (je 2 Wohnungen) und 4 Carports auf dem Flurstück 90/4, Flur 1, Gemarkung Gallentin	VO/GV08/2016-1677	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bevollmächtigung des Bürgermeisters mit der Vergabe von Bauleistungen für den Umbau von Nebenräumen in der Grundschule zur Gemeindebibliothek	VO/GV08/2016-1679	ungeändert beschlossen
Ö 13	Einvernehmen zur Erweiterung einer Gaststätte (Anbau) auf dem Flurstück 281/61, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen, Uferweg 24A	VO/GV08/2016-1682	ungeändert beschlossen
Ö 14	Erneuerung Auslaufleitung Graben 29 in den Schweriner See - Ortslage Gallentin	VO/GV08/2016-1683	ungeändert beschlossen
Ö 15	Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Feuerwehrgarage im Jahr 2017	VO/GV08/2016-1690	geändert beschlossen
Ö 16	Stellungnahme zur Planfestellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben "Beseitigung Bahndurchlass Bahn km 55,787 an der Strecke 1122 Lübeck - Strasburg	VO/GV08/2016-1692	ungeändert beschlossen
Ö 17	Stellungnahme zur Planfestellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben "Erneuerung Bahndurchlass Bahn km 55,802 an der Strecke 1122 Lübeck-Strasburg	VO/GV08/2016-1693	ungeändert beschlossen
Ö 18	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 19	Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme eines Kommunalkredites
N 20	Vereinbarung mit dem Zweckverband zur gemeinsamen Durchführung und Kostenteilung bei der Baumaßnahme Alte Dorfstraße Gallentin	VO/GV08/2016-1685
N 21	Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Fördermitteln für die Notsicherung des denkmalgeschützten Mühlengebäudes zur Verfallsabwehr
N 22	Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Verkehrsanlagen in der Alten Dorfstraße in Gallentin
N 23	Vergabe von Bauleistungen für die Erschließung des B-Plan Nr. 3, 3. BA "Resterschließung Buchenring"
N 24	Beratung und Beschlussfassung zum Vertrag über die Vermarktung der Bauplätze im Baugebiet Nr.3 Bad Kleinen Nordwest
N 25	Beratung und Beschlussfassung zum Vertrag über die Erschließung mit Trinkwasserver- und Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgungsanlagen für das Vorhaben Resterschließung B-Plan Nr. 3 "Wohngebiet Bad Kleinen Nordwest"
N 26	Personalangelegenheit
N 27	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 11.05.2016

Grunddaten

Tagesordnung