ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 05.10.2016

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 20.07.2016 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-80	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.07.2016 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08-80	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2011	VO/GV08/2016-1754	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters - Jahresabschluss 2011	VO/GV08/2016-1755	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Gemeinde Bad Kleinen (Hebesatzung)	VO/GV08/2016-1712	geändert beschlossen
Ö 10	Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen - Erweiterungsbau KITA Bad Kleinen	VO/GV08/2016-1766	ungeändert beschlossen
Ö 11	Erneute Beantragung von Fördermitteln für die Teilsanierung der Regionalen Schule in Bad Kleinen und Übernahme des kommunalen Eigenanteils	VO/GV08/2016-1751	ungeändert beschlossen
Ö 12	Antrag der Deutschen Telekom auf Errichtung eines Antennenträgers in Bad Kleinen	VO/GV08/2016-1753	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung zur 5. Änderung B-Plan Nr. 3 "Bad Kleinen Nordwest" hier: Aufstellungs-, Entwurf- und Auslegungsbeschluss	VO/GV08/2016-1760	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung zum möglichen Ausbau des verrohrten Gewässers Nr. 11:0:4/6/1/1 nördlich Niendorf in Zusammenarbeit mit dem Wasser- und Bodenverband "Wallensteingraben-Küste"	VO/GV08/2016-1762	ungeändert beschlossen
Ö 15	Einvernehmen zur Errichtung von Nebenanlagen + Abweichungsantrag auf dem Flurstück 136, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen, Hauptstraße 43	VO/GV08/2016-1767	verwiesen
Ö 16	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 17	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf eines Teilstückes vom Flurstück 261/ 108, Flur 1, Gemarkung Gallentin
N 18	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf des Flurstückes 117, Flur 1, Gemarkung Niendorf
N 19	Vergabe von Planungsleistungen für die Vorplanung des Gartenrundweges Bad Kleinen und Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben für 2016
N 20	Vergabe von Ingenieurleistungen für die Teilsanierung der Regionalen Schule Bad Kleinen im Bereich Fachplanung Technische Ausrüstung
N 21	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Ratenzahlung für einen Grundstückskauf
N 22	Beratung und Beschlussfassung zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens
N 23	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 05.10.2016

Grunddaten

Tagesordnung