ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 14.12.2016

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 05.10.2016 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-81	geändert beschlossen
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.10.2016 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08-81	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Neuwahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss	VO/GV08/2016-1771	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bestätigung der Entwurfsplanung für die Erweiterung der Kita Bad Kleinen	VO/GV08/2016-1744	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2016-1780	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes	VO/GV08/2016-1781	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2012	VO/GV08/2016-1782	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters - Jahresabschluss 2012	VO/GV08/2016-1784	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2013	VO/GV08/2016-1785	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters - Jahresabschluss 2013	VO/GV08/2016-1786	ungeändert beschlossen
Ö 15	Erklärung gegenüber dem Finanzamt zur Beibehaltung der Regelungen des § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung	VO/GV08/2016-1783	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung zur Nutzungsordnung der Gemeinde Bad Kleinen für die Bibliothek Bad Kleinen	VO/GV08/2016-1774	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Bad Kleinen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Wallensteingraben-Küste" und "Schweriner See/Obere Sude"	VO/GV08/2016-1776	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bestätigung der Entwurfsplanung für die Sanierung der Verkehrsanlage des Knotenpunktes Zickhusener Weg/Bad Kleiner Chaussee/Alte Dorfstraße als Bauprogramm und Erklärung der Gemeinde zur Übernahme des kommunalen Eigenanteils bei Förderung des Vorhabens	VO/GV08/2016-1770	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung zum Breitbandausbau	VO/GV08/2016-1775	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bevollmächtigung des Bürgermeisters mit der Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Regionalen Schule Bad Kleinen	VO/GV08/2016-1791	ungeändert beschlossen
Ö 21	Bestätigung der Ideenstudie für die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Bad Kleinen	VO/GV08/2016-1792	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung zum Vorentwurf zum Neubau eines Radweges an der B 106 zwischen Zickhusen und Niendorf, Abschnitt 200 Straßen km 3,492 bis 6,635 und Abschnitt 210 Straßen km 0,000 bis 0,660	VO/GV08/2016-1768	ungeändert beschlossen
Ö 23	Einvernehmen zum Neubau einer Bootsgarage auf dem Flurstück 35/1, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen, Feldstraße 13	VO/GV08/2016-1793	vertagt
Ö 24	Einvernehmen zum Neubau einer landwirtschaftlichen Biogasanlage Typ GüllEwerk auf den Flurstücken 236/5, 236/6, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen, Viechelner Chaussee 26	VO/GV08/2016-1794	ungeändert beschlossen
Ö 25	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
Ö 26	Einvernehmen zur Errichtung von Nebenanlagen + Abweichungsantrag auf dem Flurstück 136, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen, Hauptstraße 43	VO/GV08/2016-1767	vertagt
	Nichtöffentlicher Teil
N 27	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf des Flurstückes 117, Flur 1, Gemarkung Niendorf
N 28	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf bzw. Pacht von Teilstücken der Flurstücke 33 und 35 in der Gemarkung Gallentin
N 29	Beratung und Beschlussfassung zur Eintragung einer Dienstbarkeit zu Lasten des Flurstückes 330/8, Flur 1, Gemarkung Gallentin (Rodelberg)
N 30	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Beschulung an einer örtlich nicht zuständigen Schule
N 31	Beschluss zum Verkauf der TGB Tourismus Unternehmensgesellschaft (haftungsbeschränkt)
N 32	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 14.12.2016

Grunddaten

Tagesordnung