ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 08.05.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 27.02.2019 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-98	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2019 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08-98	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berufung der Seniorenbeauftragten in der Gemeinde Bad Kleinen		ungeändert beschlossen
Ö 8	Zustimmung der Gemeindevertretung zur Wahl der stellvertretenden Ortswehrführerin der Ortsfeuerwehr Losten	VO/GV08/2019-2124	ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14A der Gemeinde Bad Kleinen für das Gebiet "Gallentin-Süd" Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/GV08/2019-2123	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 27 "Senioren- Wohnanlage Bad Kleinen" nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren	VO/GV08/2019-2111	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 27 "Senioren- Wohnanlage Bad Kleinen" der Gemeinde Bad Kleinen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Verfahren nach § 13a BauGB	VO/GV08/2019-2113	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung zur Aufgabenstellung für den Bau eines Hortgebäudes in Bad Kleinen	VO/GV08/2019-2090	geändert beschlossen
Ö 13	Einvernehmen zum Neubau eines Antennenträgers mit Outdoortechnik für eine Funkübertragsstelle auf dem Flurstück 211/186, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen	VO/GV08/2019-2134	vertagt
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung zum Standort eines Antennenmastträgers im Bereich Gallentin	VO/GV08/2019-2094	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung zur Höhe der Ganztagsverpflegung in der Kita Bad Kleinen mit einer pauschalen Abrechnung	VO/GV08/2019-2080	geändert beschlossen
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung zur Schaffung einer zweiten Integrationsgruppe in der Kita Bad Kleinen ab dem 01.09.2020	VO/GV08/2019-2081	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über die Entscheidung und Auftragsvergabe zur Beschaffung eines ELW für die FF Bad Kleinen	VO/GV08/2019-2135	ungeändert beschlossen
Ö 18	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 19	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf des Flurstückes 66/2, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen
N 20	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf eines Teilstückes vom Flurstück 88/5, Flur 1, Gemarkung Gallentin und gleichzeitig die Eintragung eines Wegerechtes zulasten des Flurstücke 88/5 und zugunsten des Flurstückes 87/7, Flur 1, GemarkungGallentin
N 21	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Vergabe und Beauftragung von Bauleistungen für die Sanierung der Verkehrsanlagen in Gallentin, Knoten Zickhusener Weg/Bad Kleiner Chaussee
N 22	Beratung und Beschlussfassung zur Betreibung des Kiosk auf dem Bahnhofsvorplatz
N 23	Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für die Durchführung des Straßenwinterdienstes im Bereich der Gemeinde Bad Kleinen ab dem 01.11.2019
N 24	Ratenzahlung und Stundung von Ansprüchen
N 25	Personalangelegenheit
N 26	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Vergabe von Leistungen für die Ausstattung des Bahnhofskiosk mit Küchentechnik
N 27	Auftragsvergabe Straßeninstandsetzung Wendisch Rambow
N 28	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 08.05.2019

Grunddaten

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