ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 23.10.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschriften der Sitzungen vom 08.05.2019 und 26.06.2019 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-01	ungeändert beschlossen
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2019 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Verpflichtung eines weiteren Mitgliedes der Gemeindevertretung
Ö 8	Wahl eines neuen Mitgliedes in den Finanzausschuss	O/GV08/2019-2151-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahl eines neuen Mitgliedes und eines neuen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur, Sport und Soziales	O/GV08/2019-2152-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Information des Straßenbauamtes zur Weiterführung des Radweges B 106 - Hoppenrade	VO/GV08/2019-2206	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Bestätigung der Geschäftsordnung der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2019-2201	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2019-2202	geändert beschlossen
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2019-2189	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters - Jahresabschluss 2017 -	VO/GV08/2019-2190	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - KITA Bad Kleinen	VO/GV08/2019-2176	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beratung über Variantenvorschläge und Beschlussfassung zur Vorplanung für den Straßenbau Schulstraße, Straße der Jugend, Kurze Straße	VO/GV08/2019-2160	geändert beschlossen
Ö 17	Einvernehmen zur Voranfrage - Neubau eines Wohngebäudes oder Sanierung Bestandsgebäude auf dem Flurstück 167, Flur 2, Gemarkung Losten, Zur Brusenbeck 8 Fichtenhusen	VO/GV08/2019-2209	ungeändert beschlossen
Ö 18	Nachträgliche Bestätigung des Beschlusses zur Stellungnahme der Gemeinde Bad Kleinen zum Bauvorhaben der Deutschen Bahn Ausbau der Strecke Lübeck- Schwerin, Teilprojekt Verbindungskurve bei Bad- Kleinen der DB Netz AG durch den Hauptausschuss am 25/09/19 (Vorlage Nr. 2204)	VO/GV08/2019-2210	ungeändert beschlossen
Ö 19	Einvernehmen zum Neubau eines Werbebauschildes auf dem Flurstück 106/1, Flur 1, Gemarkung Niendorf, An der Bundesstraße 10	VO/GV08/2019-2211	ungeändert beschlossen
Ö 20	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 21	Antrag auf Abweichung vom Bebauungsplan Nr. 3 Bad Kleinen- Nordwest, hier Überschreitung der GRZ, Gemarkung Bad Kleinen, Flur 1, Flurstück 182/237, 182/204, Buchenring 76
N 22	Personalangelegenheit
N 23	Personalangelegenheit
N 24	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Eintragung einer Dienstbarkeit - Schmutzwasserleitung- zu Lasten des Flurstückes 281/57 in Bad Kleinen.
N 25	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kaufpreisminderung für das Flurstückes 182/248, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen
N 26	Vergabe von Ingenieurleistungen für die planerische Vorbereitung und Durchführung der straßenbaulichen Erneuerung der Schulstraße von der Hauptstraße bis zur Schule
N 27	Beratung und Beschlussfassung zur Rückabwicklung des Kaufvertrages zum Flurstück 182/234,Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen
N 28	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 23.10.2019

Grunddaten

Tagesordnung