ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 18.12.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Feuerwehrgebäude Losten
Ort:: Ecklosten 6, 23996 Losten

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 23.10.2019 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-02	geändert beschlossen
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.10.2019 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses	SI/08/GV08-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Satzung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14A der Gemeinde Bad Kleinen für das Gebiet "Gallentin-Süd" Abwägungsbeschluss	VO/GV08/2019-2227	geändert beschlossen
Ö 8	Satzung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14A der Gemeinde Bad Kleinen für das Gebiet "Gallentin-Süd" im Verfahren nach § 13a BauGB Satzungsbeschluss	VO/GV08/2019-2228	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2019-2217	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters - Jahresabschluss 2018	VO/GV08/2019-2218	ungeändert beschlossen
Ö 11	Verzicht auf die Erstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses	VO/GV08/2019-2216	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden	VO/GV08/2019-2223	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Gemeinde Bad Kleinen (Hebesatzsatzung)	VO/GV08/2019-2237	geändert beschlossen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde Bad Kleinen	VO/GV08/2019-2212	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung zur 2. Satzungsänderung der Gemeinde Bad Kleinen über die Erhebung einer Hundesteuer. (Hundesteuersatzung)	VO/GV08/2019-2238	ungeändert beschlossen
Ö 16	Einvernehmen zum Neubau eines Antennenträgers mit Outdoortechnik für eine Funkübertragsstelle auf dem Flurstück 211/186, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen	VO/GV08/2019-2134	abgelehnt
Ö 17	Abschluss einer Vereinbarung zur Durchführung des investiven Vorhabens des Hochwasserschutzes im Sinne der WasserFöRL M-V "Ausbau Graben 29 - Ortslage Gallentin"	VO/GV08/2019-2215	ungeändert beschlossen
Ö 18	Erstellung einer Prioritätenliste für Ausgaben der Haushaltsmittel 2020 im Bereich Unterhaltung Straßen / Wege / Plätze und Regenentwässerung.	VO/GV08/2019-2226	geändert beschlossen
Ö 19	Stellungnahme zum Entwurf zur 5. Änderung Bebauungsplan Nr. 5 "Gewerbe- , Wohn- und Mischgebiet Karow" zum Entwurf zur 6. Änderung Bebauungsplan Nr. 5 "Gewerbe- , Wohn- und Mischgebiet Karow" und zum Entwurf zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanesder Gemeinde Dorf Mecklenburg - im Zusammenhang mit der 5. und 6. Änderung des B- Planes Nr. 5 der Gemeinde Dorf Mecklenburg	VO/GV08/2019-2244	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über die Kostenspaltung für Teileinrichtungen Baumaßnahme "Waldstraße"	VO/GV08/2019-2267	ungeändert beschlossen
Ö 21	1. Änderung der Satzung der Gemeinde Bad Kleinen über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 06.12.2000	VO/GV08/2019-2269	ungeändert beschlossen
Ö 22	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 23	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Überschreitung der GRZ auf dem Flurstück 182/100, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen, Weidenstraße 1
N 24	Personalangelegenheit
N 25	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 18.12.2019

Grunddaten

Tagesordnung