ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 21.10.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
	Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
	Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 05.08.2020 und Protokollkontrolle		SI/08/GV08-06
	Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister
	Ö 5	Einwohnerfragestunde
	Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.08.2020 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses		SI/08/GV08-06
	Ö 7	Erklärung gegenüber dem Finanzamt zur Beibehaltung der Regelungen des § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung. (Verlängerung der Optionserklärung)		VO/GV08/2020-2348	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Beschluss zur Durchführung und Finanzierung der straßenbaulichen Erneuerung der Straße der Jugend und der Kurzen Straße		VO/GV08/2020-2351	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Ansiedlung von Gewerbe im Gemeindegebiet Bad Kleinen		VO/GV08/2020-2354	geändert beschlossen
	Ö 10	Sonstiges
		Nichtöffentlicher Teil
	N 11	Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss der Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Bad Kleinen und dem Zweckverband Wismar zum Ausbau der Schulstraße in Bad Kleinen
	N 12	Beratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung zur Fiktivkostenzahlung für die Nutzung des Weges Gallentin - Zickhusen als Umleitungsstrecke
	N 13	Beschluss zur Beschaffung einer Spielkombination für den Spielplatz im Uferweg (bei Zacke) in Bad Kleinen
	N 14	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Beschulung an einer örtlich nicht zuständigen Schule
	N 15	Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für die Durchführung von Baumpflegemaßnahmen im Bereich der Gemeinde Bad Kleinen
	N 16	Sonstiges