ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 16.12.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
	Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
	Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 21.10.2020 und Protokollkontrolle		SI/08/GV08-07
	Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister
	Ö 5	Einwohnerfragestunde
	Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.10.2020 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses		SI/08/GV08-07
	Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden		VO/GV08/2020-2369	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Beratung und Beschlussfassung des Brandschutzbedarfsplanes und des Fahrzeugkonzeptes der Gemeinde Bad Kleinen		VO/GV08/2020-2385	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Beteiligungsbericht 2019 der Gemeinde Bad Kleinen		VO/GV08/2020-2384	zur Kenntnis genommen
	Ö 10	Stellungnahme der Gemeinde zu den Planungen Radschnellweg im Gemeindegebiet Bad Kleinen		VO/GV08/2020-2292	ungeändert beschlossen
	Ö 11	Beratung und Information zum Abarbeitungsstand der Prioritätenliste Straßen, Wege, Plätze 2020/2021.		VO/GV08/2020-2376	zur Kenntnis genommen
	Ö 12	Sonstiges
		Nichtöffentlicher Teil
	N 13	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 14A, 1. Änderung, hier Abweichung von den Festsetzungen über die äußere Gestaltung der liegenden Dachfenster in Gallentin
	N 14	Vergabe von Ingenieurleistungen für die planerische Vorbereitung und Durchführung der straßenbaulichen Erneuerung der Straße der Jugend und der Kurzen Straße
	N 15	Beratung und Beschlussfassung zu den Entwürfen des Mietvertrages und des Untermietvertrages für die Räume in der "Alten Post" in Bad Kleinen.
	N 16	Sonstiges