ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 27.05.2009

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Feuerwehrgebäude, An der Feldhecke 1
Ort:: Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 25.03.2009 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-29	geändert beschlossen
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister		ungeändert beschlossen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2009 gefassten Beschlüsse	SI/08/GV08-29	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben -Finanzielle Unterstützung des Rockfestivals "Rock für Toleranz"-	VO/GV08/2009-351	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung der Vollen Halbtagsschule und Durchführung eines Schulversuches zu Ganztagsangeboten in Kooperation zwischen Schule und Hort	VO/GV08/2009-338	geändert beschlossen
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung zur Namensvergabe der Schule Bad Kleinen	VO/GV08/2009-331	ungeändert beschlossen
Ö 10	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 14A der Gemeinde Bad Kleinen für das Gebiet „Gallentin Süd“ Erneuter Satzungsbeschluss	VO/GV08/2009-340	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung über den Bebauungsplanes Nr. 23 der Gemeinde Bad Kleinen für das Gebiet „Mühle“, für das Mühlengelände Beschluss zur Präzisierung des Aufstellungsbeschlusses	VO/GV08/2009-343	ungeändert beschlossen
Ö 12	Satzung der Gemeinde Bad Kleinen über die Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 25 BauGB für einen Teil des Gebietes des Bebauungsplanes Nr. 23 „Mühle“ der Gemeinde Bad Kleinen, für das Mühlengelände	VO/GV08/2009-336	ungeändert beschlossen
Ö 13	Stellungnahme zum B-Plan Nr. 9 "Photovoltaik-Anlage Bobitz" der Gemeinde Bobitz	VO/GV08/2009-321	ungeändert beschlossen
Ö 14	Stellungnahme zum Entwurf des B-Plans Nr. 10 "Wohnanlage Gut Lutterstorf" der Gemeinde Bobitz	VO/GV08/2009-344	ungeändert beschlossen
Ö 15	Stellungnahme zum B-Plan Nr. 4 "Ringstraße - Mitte" der Gemeinde Groß Stieten	VO/GV08/2009-333	ungeändert beschlossen
Ö 16	Installation einer PV- Anlage auf dem Dach der Grundschule Bad Kleinen	VO/GV08/2009-332	ungeändert beschlossen
Ö 17	Zustimmung zur Verlängerung der Fußgängerbrücke vom Bahnhofsvorplatz über die Gleisanlagen zum See	VO/GV08/2009-339	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben - Dachsanierung Feuerwehrgerätehaus Losten -	VO/GV08/2009-341	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben Zuschuss 50 Jahre Schule Bad Kleinen	VO/GV08/2009-342	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben für die energetische Sanierung der Regionalen Schule Bad Kleinen und Bevollmächtigung des Bürgermeisters mit der Auftragsvergabe	VO/GV08/2009-346	ungeändert beschlossen
Ö 21	Gründung einer Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) für die Gemeindeentwicklung	VO/GV08/2009-350	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 22	Auftragsvergabe Badestegverlängerung und Uferbefestigung
N 23	Beschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Profil GmbH
N 24	Abschluss eines Erschließungsvertrages B-Plan 14A der Gemeinde Bad Kleinen für das Gebiet "Gallentin Süd"
N 25	Eintragung einer Grundschuld zu Lasten des Flurstückes 345/23, Flur 1 in der Gemarkung Gallentin
N 26	Auftragsvergabe und Mittelbereitstellung zur energetischen Umrüstung der Heizungsanlage für den Schulkomplex Bad Kleinen
N 27	Vereinbarung zum Gestattungsvertrag zum Betrieb der Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Kindertagestätte Bad Kleinen
N 28	Ergänzung zum Aufkaufbeschluss - VO/GV08/2009-318 Aufkauf Mühlengelände Bad Kleinen
N 29	Vorbereitung des Vermarktungskonzeptes für das Mühlengelände
N 30	Personalangelegenheiten
N 31	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 27.05.2009

Grunddaten

Tagesordnung