ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen

Gremium:: Gemeindevertretung Bad Kleinen

Körperschaft:: Gemeinde Bad Kleinen

Datum:: Mi., 20.06.2012

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa Bad Kleinen
Ort:: Schulstraße 17, 23996 Bad Kleinen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 18.04.2012 und Protokollkontrolle	SI/08/GV08-52	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Informationen des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.04.2012 gefassten Beschlüsse	SI/08/GV08-52
Ö 7	Beratung zum Rad- und Wanderwegenetz im Amtsbereich Dorf Mecklenburg- Bad Kleinen	VO/GV08/2012-924	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gemarkung Gallentin, Flur 1, Flurstück 333/52- Antrag auf Befreiung einer Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1 Gallentin Nord, hier Abweichung von der Baugrenze	VO/GV08/2012-952	ungeändert beschlossen
Ö 9	Einvernehmen zur Errichtung eines Wochenendhauses auf dem Flurstück 269/72, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen Antragsteller: C Schefter	VO/GV08/2012-953	ungeändert beschlossen
Ö 10	Einvernehmen zur Bauvoranfrage zum Bau eines Pferdeunterstandes auf dem Flurstück 261, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen Antragsteller: M. Stüdemann	VO/GV08/2012-954	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bewilligung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - KITA - DESK-Förderung 2011-	VO/GV08/2012-959	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters Bewilligung von zusätzlichen finanziellen Mitteln - Neubau Mensa -	VO/GV08/2012-961	ungeändert beschlossen
Ö 13	Stellungnahme der Gemeinde Bad Kleinen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 5 "Solaranlage Fichtenhusen" der Gemeinde Groß Stieten	VO/GV08/2012-971	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 " Sportboot- Servicestation " Gemeinde Bad Kleinen - im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB	VO/GV08/2012-972	ungeändert beschlossen
Ö 15	Einvernehmen zur Errichtung eines Schnellimbisses auf dem Flurstück 159/1, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen, Antragsteller: ABD Wohnbau GmbH Bad Kleinen	VO/GV08/2012-974	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung zum Angebot der Firma HANSE Wohnungsgesellschaft mbH zur Aufstellung von zwei Wetterschutzüberdachungen, Wismarsche Straße, Bad Kleinen	VO/GV08/2012-975	ungeändert beschlossen
Ö 17	Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplanes Nr. 24 "Erweiterung Biogasanlage Losten"	VO/GV08/2012-986	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss zum Einvernehmen der Gemeinde zum Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung für den Einbau eines Senkrechtaufzuges in der Schule Bad Kleinen	VO/GV08/2012-988	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen -Bürgerarbeitsplatz "Schultags- und Freizeitbegleitung und Integrationsförderung"	VO/GV08/2012-963	ungeändert beschlossen
Ö 20	Sonstiges		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 21	Antrag auf Kauf eines bebauten Teilstückes vom Flurstück 271/3, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen (ehemaliges Mühlengelände)
N 21.1	Auftragsvergabe zur Demontage von Schrott in Gebäuden auf dem Mühlengelände
N 21.2	Spende für den Erhalt des Mühlengeländes
N 22	Verkauf des Flurstückes 269/31, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen
N 23	Verkauf des Flurstückes 294/2, Flur 1, Gemarkung Bad Kleinen
N 24	Aufnahme eines Kommunaldarlehens zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen
N 25	Vergabe von Bauleistungen für den Bau eines Senkrechtaufzuges in der Grundschule Bad Kleinen
N 26	Sonstiges

Gemeindevertretung Bad Kleinen - 20.06.2012

Grunddaten

Tagesordnung