16.12.2021 - 7.3 Beratung und Information zum Abarbeitungsstand ...

 

Den Mitgliedern der Gemeindevertretung liegt die Prioritätenliste zum Stand der Reparatur von Straßen, Wegen und Plätzen vor.

 

In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass sich der Bauausschuss umfangreich mit dieser Thematik beschäftigt und er entsprechende Schwerpunkte in der Niederschrift des Bauausschusses dargelegt hat. Die Schwerpunkte werden wie folgt verlesen:

 

Punkte 1. bis 6.

 

Sodann wird über den Beschlussgegenstand durch die Mitglieder der Gemeindevertretung beraten. Im Ergebnis der Beratung wird festgelegt, dass der Bauausschuss die vorliegende Tabelle aufgrund der im Bauausschuss festgelegten Maßnahmen ergänzt und sie allen zur Kenntnis gibt.

 

Sodann wird die Prioritätenliste gebilligt.

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung und die Ergänzung der Prioritätenliste für die Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze für die Jahre 2022 und 2023 entsprechend beigefügter Anlage Nr. 3. Notwendige Haushaltsmittel sind einzuplanen.
 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:	15
davon besetzte Mandate:	15
davon Anwesende:	14
Ja- Stimmen:	14
Nein- Stimmen:	-
Stimmenthaltungen:	-
Befangenheit nach § 24 KV M-V:	-