21.02.2024 - 8.2 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

alt. 7.2.

 

Herr Heidrich geht auf die Haushaltssatzung mit dem Jahresergebnis, Gründen der Defizite und wesentlichen Maßnahmen ein.

 

Herr Gericke weist auf den Vorbericht Seite 8 und Seite 10 hin, hier müssen die Jahreszahlen redaktionell korrigiert werden.

 

Herr Kreher fragt zur Kurzen Straße an:

• Sind für 2024 Fördermittel beantragt?
• Wie lange gilt die Planung, sind die Grundlagen noch relevant?

Herr Wölm geht darauf ein, Fördermittel sind beantragt.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Kleinen beschließt aufgrund der §§ 45 ff. der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2024.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:	15
davon besetzte Mandate:	15
davon Anwesende:	13
Ja- Stimmen:	13
Nein- Stimmen:	-
Stimmenthaltungen:	-
Befangenheit nach § 24 KV M-V:	-