24.09.2025 - 7.2 Beratung und Beschlussfassung einer Stellplatzs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bad Kleinen
- Datum:
- Mi., 24.09.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Juliane Triebke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Titel muss ergänzt werden, hier wird auch beschlossen.
Herr Wunrau weist darauf hin, künftig auch an Stellplätze durch Gewerbetreibende zu denken. Wenn hier keine geschaffen werden, muss eine Ablöse für den Aufwand an die Gemeinde entrichtet werden.
Es erfolgt eine intensive Diskussion dazu. Ebenso zu den Belegungen der Parkplätze, die noch nicht zeitlich befristet sind.
Nach der Diskussion zu den Bezeichnungen in der Tabelle einigt sich die Gemeindevertretung darauf, aus „Altenwohnheim“ „Seniorenwohnungen und Pflegewohnheim“ zu machen.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Bad Kleinen berät über eine Stellplatzsatzung für die Gemeinde Bad Kleinen und beschließt die in der Anlage vorzufindende Satzung.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: |
15 |
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davon besetzte Mandate: |
15 |
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davon Anwesende: |
15 |
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Ja- Stimmen: |
14 |
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Nein- Stimmen: |
1 |
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Stimmenthaltungen: |
- |
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Befangenheit nach § 24 KV M-V: |
- |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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244,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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261,3 kB
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