18.12.2013 - 11 Beratung und Beschlussfassung zu einem Antrag a...

Herr Kreher erläutert umfangreich die Probleme, die es bei der Finanzierung des Zuschusses geben wird.

Sodann erhält Herr Wölm als Vorsitzender des Arbeitslosenverbandes die Möglichkeit, dazu Stellung zu nehmen. Er informiert die Mitglieder der Gemeindevertretung, welche Umbaumaßnahmen für den Umzug des Arbeitslosenverbandes in die Gallentiner Chaussee 3/3a notwendig werden.

Nach Erläuterung und Diskussion zum Sachgegenstand wird durch Herrn Kreher geäußert, dass er einem solchen Beschluss nicht zustimmen dürfte bzw. falls er gefasst wird, sogar widersprechen müsste, da er gegen die Auflagen der Kommunalaufsicht zum Haushalt verstößt. Er erklärt sich bereit, aus seinen privaten Mitteln einen Zuschuss in Höhe von bis zu 2.000,00 € dem Arbeitslosenverband für die Umbaumaßnahmen zur Verfügung zu stellen.

Sodann zieht Herr Wölm den Antrag auf Zuschuss für den Arbeitslosenverband zurück.