11.06.2008 - 4 Informationen des Bürgermeisters und Anfragen d...

Ø      Eine weitere Gemeindevertretersitzung findet am 16.07.2008 statt

 

Ø      Der Sozialausschuss tagt am 02.07.2008

 

Ø      Es gab mehrere Termine bezüglich der Anschlussbeiträge (Altanliegerbeiträge), festgestellt wurde, dass es mehrere Bereiche in Bad Kleinen gibt, die nicht in die Kalkulation eingeflossen sind.

In der nächsten Zweckverbandsversammlung steht die Überarbeitung der Schmutzwassersatzung auf der Tagesordnung. Herr Kreher bittet die Vertreter der Gemeinde, sich noch vorher zu verständigen.

 

Ø      18. Juni 2008 Veranstaltung im Feuerwehrgebäude zum Vorhaben Tourismuskonzeption

 

Ø      19.06./9.45 Uhr wird die Sagen- und Märchenstraße M-V eröffnet. Es kommt eine Oldtimer- Kolonne nach Bad Kleinen, Schule und Kita sind informiert. (Parkplatz vor der Sporthalle)

 

Ø      DLRG

Palisadenbefestigung am Badestrand ist in Frage gestellt, weil dort die Sicherheit nicht gewährleistet ist.

Sicherheit ist nach Begehungen und Absprachen vorläufig hergestellt. Dauerhaft muss jedoch eine Lösung gefunden werden.

            Weiter macht der Bürgermeister noch einmal darauf aufmerksam, dass die Gemeinde

mit der DLRG Verträge geschlossen hat.

 

Ø      Herr Heidrich informiert darüber, dass zur energetischen Sanierung der Kita seit gestern ein Entwurf eines Gestattungsvertrag zur Installation einer Fotovoltaikanlage vorliegt.

Er bittet das Amt, diesen Vertrag durch einen Rechtsanwalt prüfen zu lassen.

Der Finanzausschuss befasst sich ebenfalls damit, mit anschließender Beschlussfassung in der Gemeindevertretung.

 

            Der Gemeinde wird angeboten, in Zusammenarbeit mit dem Solarzentrum

in Wietow ein Bürgerkraftwerk Fotovoltaik in Bad Kleinen ins Leben zu rufen. Der Hintergrund ist, Dachflächen der Wohnungsverwaltung in Bad Kleinen als auch der öffentlichen Gebäude in Bad Kleinen mit weiteren Fotovoltaikanlagen auszurüsten. Interessierte Bürger können sich an der Finanzierung beteiligen. Auch dieser Entwurf sollte in den Ausschüssen beraten werden.

 

Ø      Der Bürgermeister informiert, dass das Solarzentrum Wietow beabsichtigt, die Bürgermeister des Amtsbereiches zu einer Informationsveranstaltung einzuladen.

 

Ø      Herr Böhnke informiert über durchgeführte Veranstaltungen in der Schule

- „Klarsichtparkur“

- „Schüler suchen Sponsoren“ – für Afrikalauf am 15.07.2008

 

Ø      Frau Rathsack macht darauf aufmerksam, dass der Schulsportplatz unbedingt instand gesetzt werden muss. Dazu erklärt Frau Dr. Stibbe, dass diese Thematik im Sozialausschuss behandelt wird.

Wortmeldungen dazu.

 

Ø      Herr Aust legt 2 schriftliche Anfragen zur

1. Uferpromenade

Der Bürgermeister erklärt, dass diese Fragen schriftlich beantwortet werden, möglichst vor den nächsten Ausschusssitzungen.

            Die 2. Anfrage bezieht sich auf das Verbrennen von Gartenabfällen. Auch diese

Frage wird schriftlich beantwortet und im Bauausschuss behandelt.

 

Ø      Herr Stein fragt nach dem Stand 2. Bauabschnitt Hauptstraße. Er möchte wissen, ob es sein muss, dass der Abschnitt Bahnhof bis Ladestraße, der mit Schotter versehen ist, befahren werden muss und dieses in einem enormen Tempo? Hier sollte eine Regelung erfolgen.

Hierzu erklärt Frau Rathsack, dass es schon einen Termin für die Fertigstellung gibt.

            Auch hier informiert der Bürgermeister über weitere Gespräche bezüglich der

Vollsperrung.

Frau Rathsack hofft, diese Erfahrung für folgende Baumaßnahmen umzusetzen.

Während weiterer Wortmeldungen werden Fragen bestellt.

 

Ø      Herr Heidrich merkt an, dass die Beschlussvorlage zum Wallenstein-Wasserweg zurück in den Bauausschuss verwiesen wurde. Es haben seit dem 2 Sitzungen des Ausschusses stattgefunden, ohne diese Vorlage auf der Tagesordnung zu haben. Er möchte den Grund dafür wissen.