10.09.2014 - 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bad Kleinen
- Datum:
- Mi., 10.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es werden folgende Änderungsanträge gestellt:
TOP 7. und TOP 19. nacheinander zu behandeln – einstimmig angenommen
Die TOP 8. und 19. werden somit getauscht.
Streichung von TOP 9. (Beratungsprotokolle des Entwicklungsausschusses vom 26.03.2014 stimmen nicht mit der Architektin überein; neue Vorschläge wurden noch nicht durch den Sozialausschuss beraten; Räume sind durch die Havarie in der Kita mit deren Mobiliar belegt)
Herr Wunrau informiert, dass sich der Bauausschuss mit der Thematik befasst hat und somit eine heutige Beratung erforderlich ist, ebenso sieht es auch die Vorsitzende des Sozialausschusses.
Herr Kreher plädiert ebenfalls dafür, dass der Tagesordnungspunkt auf der Tagesordnung bleibt.
Abstimmung über den Antrag, diesen TOP zu streichen.
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen
Somit bleibt dieser Punkt auf der Tagesordnung.
Der Bürgermeister stellt den Antrag, den TOP 23 von der Tagesordnung zu streichen.
Er begründet das damit, dass die Eigentumsverhältnisse nicht vollständig geklärt sind.
Herr Kreher ist auch für eine langfristige Vorbereitung, sieht aber parallele Klärung.
Für Herrn Wunrau ist eine Beratung im Bauausschuss erforderlich.
Herr Gericke sieht eine Planung über nicht geklärte Eigentumsverhältnisse als problematisch an.
Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag vom Bürgermeister.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
Der Tagesordnungspunkt wird somit von der Tagesordnung genommen.
Es erfolgt die Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen
Die so geänderte Tagesordnung ist angenommen.