18.02.2015 - 3 Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung...

Billigung der Sitzungsniederschrift:

Die vorliegende Sitzungsniederschrift wird mit 12 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung gebilligt.

Protokollkontrolle:

Es werden folgende Hinweise und Anfragen gestellt:

?      Der Bauausschuss bittet darum, dass die Feinplanung zur Rekonstruktion der Schule (Elektrik, Aufzug und Brandschutz) mit dem Bauausschuss abgestimmt wird.

?      Des Weiteren wird sich danach erkundigt, ob ein diesbezüglicher Vertragsabschluss mit dem Planungsbüro getätigt wurde.

?      Eine weitere Anfrage richtet sich zur Beseitigung der Steine in den Wohngebieten.

Hierauf antwortet Herr Rohde, dass erst nach Ablauf der angedachten Frist jeder einzelne Grundstückseigentümer persönlich angeschrieben wird.

Die Anfrage zur Studie Mühlengelände wird dahingehend beantwortet, dass der Fördermittelantrag eingereicht wurde und noch notwendige Ergänzungen durch das Bauamt bearbeitet werden. Der Fördermittelbescheid liegt noch nicht vor.

?      Ein weiterer Schwerpunkt der Anfragen bzw. Kritiken der Abgeordneten richtet sich gegen die Baustellen im Gemeindegebiet. Zum Beispiel wurden Wege in der Kurzen Straße, Steinstraße und beim ALDI aufgebrochen, die viel zu lange nicht geschlossen wurden.