16.12.2015 - 4 Informationen des Bürgermeisters und Anfragen d...

Herr Wölm informiert über:

      die vorläufige Abnahme der Baumaßnahme in der Hauptstraße für die Winterperiode

      die in Augenscheinnahme der Baumaßnahme Uferweg, die Leistungen sind zwar fertiggestellt, jedoch bestehen erhebliche Mängel im Bereich der Fahrbahn, so dass eine Abnahme erst später erfolgen kann.

Herr Rohde ergänzt in diesem Zusammenhang, dass eine Abnahme nicht vor dem Frühjahr 2016 erfolgen wird, da die Probleme, die es mit der Fahrbahn gibt, erst untersucht werden müssen.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass im Kreuzungsbereich An der Brücke ein Vorfahrtsschild nicht gestellt werden kann, da in einer Zone 30 keine Verkehrszeichen aufgestellt werden können bzw. dürfen.

Durch die Mitglieder der Gemeindevertretung wird der Hinweis gegeben, dass dessen ungeachtet ein Freischneiden der Böschung im Bereich der Brücke erfolgen muss, genauso wie im Bereich des EDEKA-Marktes die Hecke weiter zurückgeschnitten werden sollte.

Sodann fährt Herr Wölm in seiner Information fort.

      eine Begehung im B-3-Gebiet im Bereich der Hecke hat ergeben, dass und die Gemeinde zukünftig Mittel zum Rückschnitt an den hinteren Grundstücksgrenzen einplanen muss.

      den Beschluss des Bibliotheksvereines des Landkreises NWM über seine Auflösung

      eine am 23.11.2015 stattgefundene Veranstaltung mit der Sozialministerin Hesse in Bad Kleinen, die über die Zukunft der Vereine informierte

      eine Beratung mit der GLC am 08.12.2015 und dessen Ergebnis

      die Gesellschafterversammlung der Wohnungsgesellschaft Bad Kleinen am 14.12.2015 und

      ein Gespräch mit der Initiative für Wismar im Zusammenhang mit der gesamten Flüchtlingsproblematik. Die Initiative hat sich bereit erklärt, auch einmal in der Woche einen diesbezüglichen Beratungstermin für die Flüchtlinge anzubieten. Dieser soll im Bereich des Jugendclubs stattfinden.

Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister:

      Frau Gruß erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Reparatur des Koppelweges, ob diese in diesem Jahr noch getätigt wird?

Hier erfolgt die Antwort, dass für dieses Jahr dieses nicht vorgesehen ist.

      Sodann bittet Herr Kreher darum, eine Klarstellung aus der letzten Sitzung der Gemeindevertretung vornehmen zu können. In diesem Zusammenhang bemerkt er, dass vor Abgabe der Stellungnahme zum ÖPNV sehr wohl eine Information an die Mitglieder des Hauptausschusses erfolgt und er vom Hauptausschuss direkt beauftragt war, eine diesbezügliche Stellungnahme abzugeben.

      Des Weiteren gibt Herr Kreher zur Kenntnis, dass in dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung Kritik geäußert wurde, dass er seiner Informationspflicht nicht nachkäme. Dieses ist ebenfalls nicht der Fall, da es sich um Informationen aus dem Hauptausschuss handelte und diese Aufgabe nur dem Bürgermeister zusteht.

Herr Wunrau erkundigt sich nach der Fertigstellung der Wendeschleife an der Marina. Hier bemerkt Herr Rohde, dass in diesem Jahr mit einer Fertigstellung nicht mehr zu rechnen ist, da die vorhandenen Kapazitäten des Baubetriebes nicht mehr dafür ausreichen..