16.02.2015 - 4 Informationen des Bürgermeisters und Anfragen d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hohen Viecheln
- Datum:
- Mo., 16.02.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Informationen des Bürgermeisters:
Herr Glöde informiert über:
? Die Munitionsberäumung und die Einrichtung einer Sicherheitszone, für die es Auflagen geben wird. Dafür muss Geld eingeplant werden. Für die Beantragung von Fördermitteln muss ein Projekt erarbeitet werden.
Herr Glöde erläutert die Munitionsfunde.
? Herr Glöde stellt seine Vorstellungen für die Anschaffung eines Pontons für die Badestelle vor. Die Kosten liegen bei ca. 9.000 - 10.000 und sollen in den Haushalt eingestellt werden.
Frau Hinz fragt, ob eine Pontonanlage naturschutzrechtlich zulässig ist.
Herr Glöde wird die erforderlichen Genehmigungen mit der Naturschutzbehörde und dem Wasser-und Schifffahrtsamt abklären.
? Herr Glöde hatte ein Schreiben erhalten, in dem sich Bürger darüber beklagt haben, dass LKW in den Waldweg fahren und dort umdrehen. Das Problem wurde gelöst, die entsprechenden Schilder wurden dort aufgestellt.
? Der Tourismusverband wollte von der Gemeinde Hohen Viecheln Geld für die Aufstellung eines Werbeschildes an der Autobahn, das auf die Schweriner Seenlandschaft hinweist. Herr Glöde hat das abgelehnt.
? Am 27.02.2015 haben die Segler ihre Jahreshauptversammlung. Herr Glöde wird daran teilnehmen und fragt, wer noch mitkommt.
? Herr Glöde berichtet, dass der Zweckverband Wismar eine neue Verbandsvorsteherin eingestellt hat. Es wird erwartet, dass das Image des Zweckverbandes durch die Besetzung der Stelle mit dieser Person steigt.
? Für die Verlegung des Spielplatzes ist die Ausschreibung erfolgt.
? Herr Glöde möchte, dass eine zusätzliche Sitzung des Hauptausschusses einberufen wird. Dazu sind auch alle berufenen Bürger einzuladen. Thema soll der beabsichtigte Neubau eines Gemeindehauses sein.
Zum Gemeindehaus, eventuell auch in Kombination mit einem neuen Feuerwehrgerätehaus, wird intensiv diskutiert.
Herr Zucker interessiert sich für das Gemeindehaus in Metelsdorf und möchte die Pläne dafür sehen. Er bittet darum, die Pläne zu der Hauptausschusssitzung zu besorgen.
Die Gemeindevertreter einigen sich darauf, die Hauptausschusssitzung am 09.03.2015 um 19.00 Uhr im Anglerheim durchzuführen.
? Herr Glöde will bis zum Ende der Woche mit Familie Prignitz bezüglich des 300-jährigen Bestehens der Fischerei sprechen und abklären, ob die Gemeinde sich in die Feierlichkeiten einbringen kann. Frau Fromm wird ihn begleiten.
? Herrn Glöde liegen die Geschichten aus Hohen Viecheln von Herrn Völter vor. Er möchte ein Buch daraus erstellen lassen. Das Angebot von 3.000 hat er vorliegen. Es wird über die Teilung und ob und zu welchem Preis die Bücher verkauft werden können, diskutiert.
Die Gemeindevertreter möchten sich noch einmal darüber verständigen, wie die Umsetzung der Bücheridee aussehen könnte.
? Herr Glöde berichtet, dass der Haushalt frühestens am 11.05.2015 in der Gemeindevertretersitzung beschlossen wird. Das löst intensive Diskussionen aus. Frau Hoppe erläutert, dass es die Anweisung gibt, dass erst alle Eröffnungsbilanzen erstellt sein müssen, bevor weiter an den Haushalten gearbeitet wird. Von Seiten der Rechtsaufsicht wird es keine Haushaltsgenehmigung ohne Eröffnungsbilanz geben.
Mit der Aussage geben sich die Gemeindevertreter nicht zufrieden. Es erfolgt eine intensive Diskussion zur Erstellung der Eröffnungsbilanz, zum Personaleinsatz in der Amtsverwaltung und zur Erhöhung der Amtsumlage. Herr Glöde bringt weiterhin vor, dass die im Rahmen der Ämterfusion zugesicherte Personaleinsparung nicht umgesetzt worden sei.
Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister:
Die Anfragen wurden im Bericht des Bürgermeisters mit abgearbeitet.