25.02.2008 - 4 Informationen der Bürgermeisterin und Anfragen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hohen Viecheln
- Datum:
- Mo., 25.02.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau
Haß informiert:
Ø
über
den Haushalt, sie macht den Vorschlag, die Leuchtmittel der Straßenbeleuchtung
auszutauschen, Kosten ca. 1.000,00 €. Sie schlägt vor, die Maßnahme in
diesem Jahr zu realisieren. Der Vorschlag kam von Herrn Sloboda.
Sie
betont, dass dadurch keine Stromkosten eingespart werden, die Beleuchtung aber
heller ist.
Ø
dass
es mit dem Rad- und Gehwegebau zwischen Hohen Viecheln und Bad Kleinen
vorangehen soll.
Ø
über
die geplante Frauentagsfeier am 08.03.2008 für die Frauen in der Gemeinde
Ø
das
Osterfeuer am 22.03.2008, organisiert durch die Freiwillige Feuerwehr
Ø
dass
Herr Dr. Falkenberg die Chronik der Gemeinde erarbeitet, dazu gibt es
Diskussionsbedarf. Sie eröffnet die Diskussion darüber.
Sie
hält die Chronik für sehr wichtig, auch wenn diese Geld kostet und fragt ihre
Abgeordneten, wie weiter mit der Erarbeitung der Chronik verfahren werden soll?
Herr
Glöde ist ebenfalls
für eine Erarbeitung dieser Chronik, möchte das Geld aber nicht aus der
Rücklage dafür nehmen. Er ist für eine Einsparung aus einer Haushaltsstelle des
neuen Haushaltes.
Herr
Völter ist auch für
eine Chronik, möchte dafür aber nicht wieder ca. 5.000,00 € ausgeben, die
die vorherige Chronik gekostet hat.
Er
möchte Alternativen zu einer Hochglanzbroschüre.
Frau
Haß hat
Informationen, dass eine einfache Version mit einer Auflage von ca. 300 Stück 500,00
– 800,00 € kosten wird.
Frau
Haß erteilt Herrn Dr. Falkenberg das Wort. Dieser erläutert, warum auch
ein kleiner Betrag für die Erarbeitung der Chronik notwenig ist. Davon sollten
laufende Sachmittelkosten, wie z. B. Papier oder Druckerpatronen, bezahlt
werden. Er stellt sich vor, dass die Chronik aus einer alphabetischen
Aufteilung mit ca. ½ Seite pro Buchstabe stehen könnte.
Die Gemeindevertreter
sind sich darüber einig, dass sie bei der Haushaltsdiskussion in die Haushaltsstelle
Zuwendungen für Vereine einen Betrag für die Erarbeitung der Chronik einstellen
werden.
Anfragen
der Abgeordneten:
Ø
Herr Glöde
informiert, dass das Wasser bei Bert Malzahn weiterhin auf den Acker des
Landwirtes läuft.
Eine
Zufahrt zum Acker aus Richtung Koppelweg gibt es nicht mehr. Herr Glöde macht
deshalb den Vorschlag, in Verlängerung des Koppelweges den ursprünglichen Weg
wieder herzurichten und die Bäume und Sträucher vom Weg zu entfernen, um eine
Durchfahrt zu schaffen.
Der
Koppelweg und der Feldrain werden von der Qualität dadurch nicht besser.
Herr
Völter fragt nach,
ob ihm mehrere Zufahrten zum Acker genehmigt werden müssen.
Frau
Haß schlägt vor,
dass dieses mit dem Bauamt geklärt und
zur nächsten Bauausschusssitzung der Landwirt eingeladen werden soll.
Frau
Hoppe weist darauf
hin, dass vor Entfernung der Bäume und Sträucher geprüft werden muss, ob diese
unter den Schutz des Naturschutzgesetzes fallen.
Ø
Herr Lange
bemängelt, dass in Moltow in der Kastanienallee durch die Fahrzeuge des
Landwirtes die Straße ständig mit Schmutz vom Acker verunreinigt wird.
Außerdem
weist er darauf hin, dass die Straße langsam zuwächst und wieder in der vollen
Breite hergestellt werden müsste.
Frau
Hoppe bittet darum,
dass zukünftig bei festgestellten Verschmutzungen im Ordnungsamt angerufen
wird.
Ø
Frau Asmussen
stellt fest, dass im Koppelweg viele Schlaglöcher sind und dieser erneuert
werden müsste.
Ø
Außerdem
schlägt sie vor, den Frauen, die in letzter Zeit in der Gemeinde harte
Schicksalsschläge hinnehmen mussten, in irgendeiner Form zu helfen. Sie denkt
dabei an die Frau des verunglückten Fischers und an die junge Frau mit den 4
kleinen Kindern, deren Mann kürzlich verstorben ist.
Frau
Haß weist darauf
hin, dass nicht nur diesen Frauen Hilfe zu Teil werden kann, sondern dann auch
im Rahmen der Gleichbehandlung allen anderen, z. B. auch den alten Leuten,
geholfen werden müsste
Herr
Glöde schlägt vor,
dass man ihnen praktische Hilfe anbieten könnte, wie z. B. Grünschnitt
abfahren.
Ø
Außerdem
spricht Frau Asmussen an, dass die FFw in absehbarer Zeit ein
Rettungsboot auf dem See haben möchte.
Frau
Haß sagt dazu, dass diese Kosten von der Gemeinde allein nicht getragen werden
können und sie deshalb bei einem Termin, zusammen mit dem Kreis und dem Land,
nach Möglichkeiten suchen und eine Klärung dazu haben möchte.
Die
Gemeinde alleine ist finanziell nicht in der Lage, sich entsprechende Technik
für die Absicherung des Schweriner Sees anzuschaffen.
Ø
Herr Völter
fragt an, in wie weit der Beschluss zur Erbbaupacht mit dem
Fremdenverkehrsverein bereits realisiert ist.
Frau
Haß antwortet, dass
dazu erst der Mietvertrag aufgehoben werden muss und im nächsten Hauptausschuss
diskutiert wird. Dies betrifft ebenfalls Herrn Schuldt.