25.02.2008 - 4 Informationen der Bürgermeisterin und Anfragen ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Frau Haß informiert:

 

Ø      über den Haushalt, sie macht den Vorschlag, die Leuchtmittel der Straßenbeleuchtung auszutauschen, Kosten ca. 1.000,00 €. Sie schlägt vor, die Maßnahme in diesem Jahr zu realisieren. Der Vorschlag kam von Herrn Sloboda.

Sie betont, dass dadurch keine Stromkosten eingespart werden, die Beleuchtung aber heller ist.

 

Ø      dass es mit dem Rad- und Gehwegebau zwischen Hohen Viecheln und Bad Kleinen vorangehen soll.

 

Ø      über die geplante Frauentagsfeier am 08.03.2008 für die Frauen in der Gemeinde

 

Ø      das Osterfeuer am 22.03.2008, organisiert durch die Freiwillige Feuerwehr

 

Ø      dass Herr Dr. Falkenberg die Chronik der Gemeinde erarbeitet, dazu gibt es Diskussionsbedarf. Sie eröffnet die Diskussion darüber.

Sie hält die Chronik für sehr wichtig, auch wenn diese Geld kostet und fragt ihre Abgeordneten, wie weiter mit der Erarbeitung der Chronik verfahren werden soll?

 

Herr Glöde ist ebenfalls für eine Erarbeitung dieser Chronik, möchte das Geld aber nicht aus der Rücklage dafür nehmen. Er ist für eine Einsparung aus einer Haushaltsstelle des neuen Haushaltes.

 

Herr Völter ist auch für eine Chronik, möchte dafür aber nicht wieder ca. 5.000,00 € ausgeben, die die vorherige Chronik gekostet hat.

Er möchte Alternativen zu einer Hochglanzbroschüre.

 

Frau Haß hat Informationen, dass eine einfache Version mit einer Auflage von ca. 300 Stück 500,00 – 800,00 € kosten wird.

 

Frau Haß erteilt Herrn Dr. Falkenberg das Wort. Dieser erläutert, warum auch ein kleiner Betrag für die Erarbeitung der Chronik notwenig ist. Davon sollten laufende Sachmittelkosten, wie z. B. Papier oder Druckerpatronen, bezahlt werden. Er stellt sich vor, dass die Chronik aus einer alphabetischen Aufteilung mit ca. ½ Seite pro Buchstabe stehen könnte.

 

Die Gemeindevertreter sind sich darüber einig, dass sie bei der Haushaltsdiskussion in die Haushaltsstelle Zuwendungen für Vereine einen Betrag für die Erarbeitung der Chronik einstellen werden.

 

Anfragen der Abgeordneten:

 

Ø      Herr Glöde informiert, dass das Wasser bei Bert Malzahn weiterhin auf den Acker des Landwirtes läuft.

Eine Zufahrt zum Acker aus Richtung Koppelweg gibt es nicht mehr. Herr Glöde macht deshalb den Vorschlag, in Verlängerung des Koppelweges den ursprünglichen Weg wieder herzurichten und die Bäume und Sträucher vom Weg zu entfernen, um eine Durchfahrt zu schaffen.

Der Koppelweg und der Feldrain werden von der Qualität dadurch nicht besser.

 

Herr Völter fragt nach, ob ihm mehrere Zufahrten zum Acker genehmigt werden müssen.

 

Frau Haß schlägt vor, dass dieses mit dem Bauamt geklärt  und zur nächsten Bauausschusssitzung der Landwirt eingeladen werden soll.

 

Frau Hoppe weist darauf hin, dass vor Entfernung der Bäume und Sträucher geprüft werden muss, ob diese unter den Schutz des Naturschutzgesetzes fallen.

 

Ø      Herr Lange bemängelt, dass in Moltow in der Kastanienallee durch die Fahrzeuge des Landwirtes die Straße ständig mit Schmutz vom Acker verunreinigt wird.

Außerdem weist er darauf hin, dass die Straße langsam zuwächst und wieder in der vollen Breite hergestellt werden müsste.

 

Frau Hoppe bittet darum, dass zukünftig bei festgestellten Verschmutzungen im Ordnungsamt angerufen wird.

 

Ø      Frau Asmussen stellt fest, dass im Koppelweg viele Schlaglöcher sind und dieser erneuert werden müsste.

 

Ø      Außerdem schlägt sie vor, den Frauen, die in letzter Zeit in der Gemeinde harte Schicksalsschläge hinnehmen mussten, in irgendeiner Form zu helfen. Sie denkt dabei an die Frau des verunglückten Fischers und an die junge Frau mit den 4 kleinen Kindern, deren Mann kürzlich verstorben ist.

 

Frau Haß weist darauf hin, dass nicht nur diesen Frauen Hilfe zu Teil werden kann, sondern dann auch im Rahmen der Gleichbehandlung allen anderen, z. B. auch den alten Leuten, geholfen werden müsste

 

Herr Glöde schlägt vor, dass man ihnen praktische Hilfe anbieten könnte, wie z. B. Grünschnitt abfahren.

 

Ø      Außerdem spricht Frau Asmussen an, dass die FFw in absehbarer Zeit ein Rettungsboot auf dem See haben möchte.

 

Frau Haß sagt dazu, dass diese Kosten von der Gemeinde allein nicht getragen werden können und sie deshalb bei einem Termin, zusammen mit dem Kreis und dem Land, nach Möglichkeiten suchen und eine Klärung dazu haben möchte.

Die Gemeinde alleine ist finanziell nicht in der Lage, sich entsprechende Technik für die Absicherung des Schweriner Sees anzuschaffen.

 

Ø      Herr Völter fragt an, in wie weit der Beschluss zur Erbbaupacht mit dem Fremdenverkehrsverein bereits realisiert ist.

 

Frau Haß antwortet, dass dazu erst der Mietvertrag aufgehoben werden muss und im nächsten Hauptausschuss diskutiert wird. Dies betrifft ebenfalls Herrn Schuldt.

 

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Beschluss