25.02.2008 - 12 Beschluss Haushaltssatzung und Haushaltsplan 20...

In der HH-Stelle 30100 Zuschuss für Vereine wird folgende Ergänzung vorgenommen:

Für den Aufbau der Ortschronik werden 1.000,00 eingestellt, die als Geschäftsausgaben zu verwenden sind. Die Deckung der Haushaltsstelle erfolgt über eine Kürzung der HHStelle 30100 71710

 

Herr Glöde schlägt vor, die ISP statt für die Bushaltestelle Hädchenshof für die Buswarteflächen Hohen Viecheln und Moltow zu verwenden. Eingestellt sind dafür 6.000,00 €.

 

Herr Völter fragt an, ob in der Gemeinde Hohen Viecheln GmbH`s angesiedelt sind. Er erläutert, dass durch eine Veränderung im Steuerrecht die Gemeinde durch die Änderung des Steuersatzes Einfluss auf die Gewerbesteuer nehmen könnte.

 

Herr Lange möchte geprüft haben, ob alle Hundehalter und -züchter Steuern zahlen.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Hohen Viecheln beschließt auf der Grundlage der §§ 47 ff der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Hohen Viecheln für das Haushaltsjahr 2008.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:               9

davon besetzte Mandate:                                                      9

davon Anwesende:                                                                8

Ja- Stimmen:                                                                         6

Nein- Stimmen:                                                                     1

Stimmenthaltungen:                                                              1

Befangenheit nach § 24 KV M-V:                                          -