28.04.2008 - 4 Informationen der Bürgermeisterin und Anfragen ...

Frau Haß informiert über:

 

Ø      den am 26. und 27.04.2008 stattgefundenen 30. Insel-Lieps-Pokal im Segeln

 

Ø      das Dorffest anlässlich des 830-jährigen Bestehens der Gemeinde Hohen Viecheln am 18. – 20.07.2008. Sie bittet die Abgeordneten darum, sich ebenfalls über die Durchführung Gedanken zu machen.

 

Ø      die Vorbereitung zum Tanz in den Mai am 30.04.2008

 

Ø      den geplanten Arbeitseinsatz der Kirchgemeinde am 07.06.2008

 

Ø      den Widerspruch der Familie Kayatz zur Ablehnung der Baugenehmigung. In dem Zusammenhang  bittet sie den Bauausschuss und die anderen Ausschüsse darum, sich der Problematik noch einmal anzunehmen und ablehnende Haltung der Gemeinde zu überdenken. 

 

Ø      die eingeleiteten Maßnahmen zur Reinigung der Straße in Moltow

 

Ø      und den Jahresabschluss des Haushaltes 2007 der Gemeinde, welcher mit einem Plus von ca. 400.000,00 € geendet hat.

 

 

Ø      Herr Pfahl als Vorsitzender des Segelvereins Hohen Viecheln informiert noch einmal über die Ergebnisse des 30. Insel-Lieps-Pokal, an welchem 101 Starter aus 9 Bundesländern teilgenommen haben.

 

Anfragen der Abgeordneten:

 

Ø      Herr Glöde informiert zu den Gründen, welche zur Ablehnung des Bauantrages Kayatz geführt haben. Darüber hinaus bittet er, eine Beschlusskontrolle der letzten Legislaturperiode der Gemeindevertretung Hohen Viecheln durchzuführen.

 

Ein weiterer Hinweis wird zur Auszahlung von Zuschüssen der Gemeinde an Vereine gegeben.

Hier bittet er darum, dass im Vorfeld die Gültigkeit der steuerlichen Unbedenklichkeit bzw. Eintragung der Gemeinnützigkeit geprüft wird.

 

Ø      Herr Völter bittet nochmals zu prüfen, welche Möglichkeiten Betrieben aus dem neuen Steuerrecht erwächst, wenn die Gemeinde einen höheren Hebesatz festlegt und ob es dafür Vorteile für die Gemeinde und den Steuerzahler gibt.

Er bittet die Verwaltung, dieses zu prüfen.

 

Ø      Herr Lange macht nochmals darauf aufmerksam, dass die Kastanienallee in Moltow sowie die Gehwege nach wie vor verunreinigt sind.

Er bittet die Verwaltung umgehend um Abstellung.