20.07.2016 - 15 Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen f...

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird auch Tagesordnungspunkt 27 behandelt.

Die Beschlussvorlage wird hinzugefügt.

Sodann werden die beiden Beschlussvorlagen im Zusammenhang erörtert.

Zunächst erläutert Herr Wunrau, warum es notwendig ist, die finanziellen Mittel bereitzustellen und welche Maßnahmen notwendig sind, um den Rad-/Gehweg gemeinsam zu errichten.

Sodann wird zunächst über die Bereitstellung finanzieller Mittel abgestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Bad Kleinen bewilligt gemäß § 50 der Kommunalverfassung M-V, außerplanmäßige Auszahlungen für den kommunalen Anteil an der Gemeinschaftsbaumaßnahme Radweg B106, für den Bereich Ortsdurchfahrt Niendorf,

in Höhe von                      11.900,00 €.
 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:15

davon besetzte Mandate:15

davon Anwesende:12

Ja- Stimmen:12

Nein- Stimmen:-

Stimmenthaltungen:-

Befangenheit nach § 24 KV M-V:-