06.03.2017 - 4 Informationen des Bürgermeisters und Anfragen d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hohen Viecheln
- Datum:
- Mo., 06.03.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Bürgermeister informiert über:
- die sattfindende Frauentagsfeier am 8. März um 15.30 Uhr.
- den restlichen Grünschnitt, der am 07.03.17 geschreddert werden soll. In 2018 sollen Grünes und Äste getrennt werden.
- die Überprüfung des Badesteges und des Anlegesteges. Einige Bohlen müssen wieder ausgetauscht werden, neue Beschilderungen nach den Anforderungen des WSA müssen angebracht werden.
- die Mieterhöhung der 4 Wohnungen. Drei Mieter haben der Mieterhöhung zugestimmt, ein Mieter nicht. Jetzt soll die höhere Miete bei dem einen Mieter rechtlich durchgesetzt werden.
- eine Eingabe eines Bürgers zum Zustand der Straße zu Laue. Herr Glöde hat sich die Straße angesehen. Nach Aufforderung durch das Amt hatte Herr Laue die Straße gereinigt. Für 2017 sieht Herr Glöde dort keine Maßnahmen als erforderlich an. Einige Gemeindevertreter vertreten eine andere Meinung. Es erfolgt eine Diskussion zu der Tonnage, die der Landwirt der Straße zumutet und damit für den schlechten Zustand sorgt. Als Ergebnis der Diskussion wird Herr Glöde prüfen lassen, ob die Achslast für die Straße begrenzt werden kann.
- den Bearbeitungsstand des B-Planes Uferzone.
- eine Anfrage zur Bebauung des Grundstückes von einem Bürger. Herr Glöde hat sich bereits kundig gemacht, vom Raumordnungsamt würde dazu keine Genehmigung für einen B-Plan erteilt werden. Die einzige Möglichkeit wäre eine Abrundungssatzung. Es erfolgt eine Diskussion zu den B-Plangebieten die bisher noch nicht bebaut sind und wie weiter damit verfahren werden soll.
- die bisher unternommenen Schritte und Behördenbesuche zur Finanzierung des zukünftigen Feuerwehrgebäudes mit Dorfgemeinschaftshaus und die eventuell zu erwartenden Fördermittel.
Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister:
Keine!