02.05.2018 - 3 Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung...

Protokollkontrolle:

      Frau Rathsack erkundigt sich, ob der Gemeindevertretung der Vertrag zwischen Herrn Volk und der Gemeinde Bad Kleinen zur Grünschnittentsorgung noch vorgelegt wird.

Herr Rohde verneint dieses, da dies in der finanziellen Kompetenz des Bürgermeisters liegt. Des Weiteren führt er aus, dass sich an den Kosten der Grünschnittentsorgung der Bürger nichts ändern wird.

      Herr Wölm erläutert, dass die Werbeflächensatzung bzw. die Firma, welche zukünftig die Werbung in der Gemeinde Bad Kleinen machen soll, sich am 12.06.2018 im Entwicklungsausschuss noch einmal dazu äußern wird.

      Herr Gericke macht darauf aufmerksam, dass in Punkt 7 ein Anlagenvermerk ist, welche sich nicht an der Niederschrift befindet.

      Des Weiteren erkundigt sich Frau Rathsack, ob es eine Begehung zu den Rissen in der Straße nach Losten und in der Straße im neuen Wohngebiet gegeben hat.

Herr Rohde verneint dieses und sagt zu, dass sobald als möglich dazu eine Besichtigung stattfinden wird.

      Zum TOP 18 wird nochmals deutlich gemacht, dass die Aussage Schallschutzmaßnahmen richtig wäre.

      Die Anfragen von Frau Rathsack zum Radweg Bad Kleinen – Hoppenrade werden durch Herrn Wunrau beantwortet.

Billigung der Sitzungsniederschrift:

Die vorliegende Sitzungsniederschrift wird einstimmig gebilligt.