04.12.2008 - 8 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatz...

Frau Baustian erläutert die wesentlichen Schwerpunkte des Haushalteansatzes 2009. Die Hinweise aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.11.2008 wurden mit eingearbeitet. Es wird deutlich, dass wiederum 60 T€ aus der Rücklage entnommen werden müssen, um den Haushalt zu stützen. Der wesentliche Schwerpunkt des Haushaltes 2009 ist die Anschaffung  eines neuen Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr.

Im Laufe der Beratung zum Haushalt wird darauf verwiesen, dass die Einnahmen aus dem Verkauf der Chronik, welche durch die Gemeinde vorfinanziert wurde, nicht mit im Haushalt auftauchen.

Des Weiteren denken die Gemeindevertreter darüber nach, die Gewerbesteuer zu erhöhen. Daher ist es notwendig zu prüfen, wieweit bei Einzelunternehmen Einkommensteuer und Gewerbesteuer miteinander verrechnet bzw. aufgerechnet werden.

Sodann wird über den Haushalt abgestimmt.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Hohen Viecheln beschließt auf der Grundlage der §§ 47 ff der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Hohen Viecheln für das Haushaltsjahr 2009.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums:               9

davon besetzte Mandate:                                                      9

davon Anwesende:                                                                6

Ja- Stimmen:                                                                         6

Nein- Stimmen:                                                                     -

Stimmenthaltungen:                                                              -

Befangenheit nach § 24 KV M-V:                                          -