07.12.2020 - 4 Informationen des Bürgermeisters und Anfragen d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hohen Viecheln
- Datum:
- Mo., 07.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Glöde informiert über:
- Badestrand/Badestelle
Am 05.01.2021 tagt der Hauptausschuss des Amtes. Dort wird Frau Homann-Trips Erläuterungen aus rechtlicher Sicht zu den Badestellen geben. Eventuell wird daraus ein Schreiben an den Städte- und Gemeindetag erfolgen.
- Brandschutzbedarfsplan
Dieser steht noch nicht auf der Tagesordnung, da die Gemeinde erst einmal ein Gespräch mit Herrn Haug führen möchte. Das muss fundiert vorbereitet werden. Herr Glöde wird mit ihm für Ende Januar / Anfang Februar einen Termin vereinbaren.
- Wohnungsgesellschaft
In der heutigen Sitzung erfolgt aufgrund der Corona-Situation kein Bericht durch den Geschäftsführer. Es ist geplant, dass die Wohnungsgesellschaft Bad Kleinen in Bobitz für die Gemeinde auf kommunalen Grund einen Parkplatz bauen will. Herr Glöde wird sich dagegen aussprechen. Die übrigen Gemeindevertreter stimmen ihm zu.
- Papiercontainer
Da viele Bürger ihre private Papiertonne abbestellen, ist ein 4. Container erforderlich. Es wird darüber diskutiert, wie unordentlich die Bürger ihre Kartons am Container entsorgen und die Kartons nicht zerkleinern.
- B-Plan Nr.6 Moidentiner Weg
Die Projektentwicklungsgesellschaft Klewe/Junge mbH hat das Grundstück erworben, auf dem sich der B-Plan befindet. Sie werden mit der Gemeinde einen Vertrag über die Erschließung abschließen.
- B-Plan Nr. 1
Es gibt noch ein paar Probleme, die gelöst werden müssen, z.B. Einleitungsgenehmigung. Der Zweckverband wird dabei behilflich sein. Das Bauen dort geht voran. Für die Abnahme der einzelnen Pappel ist die Genehmigung erteilt worden. Die Firma muss 3 neue Bäume pflanzen. Die Gemeindevertreter einigen sich darauf, dass die Pflanzung im Bereich Wohngebiet am Brink in der Nähe des Teiches erfolgen soll.
- Zuschuss an die Vereine
Frau Hinz informiert, dass aufgrund von Corona an alle, die den Zuschuss auch im Vorjahr erhalten haben, dieser ohne Antrag ausgezahlt werden soll. So hat es der Sozialausschuss festgelegt.
Herr Glöde möchte, dass die Feuerwehr für die Jugendarbeit einen Zuschuss erhalten soll, auch wenn in 2020 kein Jugendlager stattfand. Die Gemeindevertreter einigen sich auf 1.000 Euro. Die Auszahlung soll über den Feuerwehrförderverein an die Feuerwehr erfolgen. Die Gemeindevertreter sind mit der Verfahrensweise einverstanden.
- Löschwasser
Für die Sicherung des Löschwassers am Roten Stern soll ein Betrag für die Errichtung im Haushalt 2021 eingeplant werden. Die Verwaltung soll der Gemeinde einen Variantenvergleich mit den Kosten und Folgekosten zur Entscheidung vorlegen.
Es muss geprüft werden, welche Löschteiche weiterhin erforderlich sind und welche Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Dazu ist eine grundsätzliche Aussage der Feuerwehr zusammen mit dem Amt erforderlich.
- Baumpflanzungen im B-Plan Nr. 3
Die Bäume sind so zu pflanzen wie geplant. Die Gemeinde mischt sich in diese Planungen nicht ein.
- Weiterhin informiert Herr Glöde über:
- die Verabschiedung des Pastors, die gut war.
- den Umstand, dass die Rehe den Zaun um die Ausgleichspflanzungen überspringen und dass dieser erhöht werden muss.
eine vorgesehene Studie zum Bauhof, welche über die KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH vorgenommen wird.
- die Lösung des Problems mit dem Niederschlagswasser bei Meger am Bootshaus durch einen Graben.