03.09.2008 - 5 Informationen des Bürgermeisters und Anfragen d...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Kreher informiert über:

 

Ø      einen Termin mit dem Sozialministerium zum Thema sowie die Voraussetzungen zur Verleihung des Titels Anerkannter Erholungsort, wobei es dazu noch einen Vor-Ort-Termin in der Gemeinde des entsprechenden Ausschusses geben wird.

 

Ø      erste Gespräche zur Schaffung eines Solarbootverleihs auf dem Schweriner See im Rahmen der BUGA, hier entwickelt sich eine Zusammenarbeit mit dem Solarzentrum Wietow.

 

Ø      Gespräche mit der Hochschule zur Dorfentwicklung im Rahmen von Diplomarbeiten.

 

Ø      Ausgleichsmaßnahmen für den Bau des Nettomarktes, insbesondere der dort vorhanden Fledermauspopulation, welche im Kitabereich durchgeführt wurden.

 

Ø      das Entfallen der nächsten Hauptausschusssitzung

 

Ø      Herr Böhnke informiert über die völlig unzureichende Planung an den Schulen des Landes, da das Bildungsministerium nach wie vor keinen Stellenplan vorgelegt hat und so keine Planung durchgeführt werden konnte.

 

Des weiteren werden Anfragen bzw. Hinweise zu folgenden Schwerpunkten gegeben, die im Sitzungsverlauf beantwortet wurden:

 

Ø      Vollsperrung des Bahnübergangs in Zickhusen und Auswirkungen auf die Gemeinde

 

Ø      das Fällen der Pappeln am Garagenkomplex an der Schule

 

Ø      Der Einbau der Behindertentoilette im Kitabereich

 

Ø      die Erweiterung des Badesteges und Baumaßnahmen an der Uferbefestigung an der Badestelle

 

Ø      den Zustand des Bahnhofsvorplatzes

 

Ø      Weiterhin wurde eine Information zur geplanten Informationsveranstaltung am 10.09.2008 zum Wallensteingrabenprojekt und die kleine Anfrage der CDU zur Schaffung von Beschilderungsmöglichkeiten zum Parken in der Hauptstraße und Anfragen zur Abarbeitung der Mängel an der Hauptstraße gegeben.

 

Ø      Herr Rohde informiert, dass für die Schulsportanlage ein Projekt erarbeitet wurde, welches mit der Schule abgestimmt und dem Sozialausschuss vorgelegen hat. Gegenwärtig befindet sich dieses als Bauvoranfrage beim Landkreis, wobei zu erwarten ist, dass dafür noch ein Lärmschutzgutachten zu erarbeiten ist.

Zur Problematik des Verbrennens von Gartenabfällen ist  von Seiten des Landkreises  NWM vorgesehen, ein neues Pilotprojekt zu starten, da sich das Projekt, welches im Frühjahr 2008 in einzelnen Gemeinden des Landkreises durchgeführt wurde, nicht bewährt hat.

Das Amt Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen hat den Landkreis gebeten, als eine der Pilotgemeinden aufgenommen zu werden. Nur wenn die Gartenabfallbeseitigung (Schnittgut) endgültig geklärt ist und es anderweitige Möglichkeiten zum Verbrennen von Altholz gibt, kann der Landkreis das Verbrennen untersagen.

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Beschluss