03.09.2008 - 5 Informationen des Bürgermeisters und Anfragen d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bad Kleinen
- Datum:
- Mi., 03.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr
Kreher informiert über:
Ø
einen
Termin mit dem Sozialministerium zum Thema sowie die Voraussetzungen zur
Verleihung des Titels Anerkannter Erholungsort, wobei es dazu noch einen
Vor-Ort-Termin in der Gemeinde des entsprechenden Ausschusses geben wird.
Ø
erste
Gespräche zur Schaffung eines Solarbootverleihs auf dem Schweriner See im
Rahmen der BUGA, hier entwickelt sich eine Zusammenarbeit mit dem Solarzentrum
Wietow.
Ø
Gespräche
mit der Hochschule zur Dorfentwicklung im Rahmen von Diplomarbeiten.
Ø
Ausgleichsmaßnahmen
für den Bau des Nettomarktes, insbesondere der dort vorhanden Fledermauspopulation,
welche im Kitabereich durchgeführt wurden.
Ø
das
Entfallen der nächsten Hauptausschusssitzung
Ø
Herr
Böhnke informiert über die völlig unzureichende Planung an den Schulen des
Landes, da das Bildungsministerium nach wie vor keinen Stellenplan vorgelegt
hat und so keine Planung durchgeführt werden konnte.
Des weiteren
werden Anfragen bzw. Hinweise zu folgenden Schwerpunkten gegeben, die im
Sitzungsverlauf beantwortet wurden:
Ø
Vollsperrung
des Bahnübergangs in Zickhusen und Auswirkungen auf die Gemeinde
Ø
das
Fällen der Pappeln am Garagenkomplex an der Schule
Ø
Der
Einbau der Behindertentoilette im Kitabereich
Ø
die
Erweiterung des Badesteges und Baumaßnahmen an der Uferbefestigung an der
Badestelle
Ø
den
Zustand des Bahnhofsvorplatzes
Ø
Weiterhin
wurde eine Information zur geplanten Informationsveranstaltung am 10.09.2008
zum Wallensteingrabenprojekt und die kleine Anfrage der CDU zur Schaffung von Beschilderungsmöglichkeiten
zum Parken in der Hauptstraße und Anfragen zur Abarbeitung der Mängel an der
Hauptstraße gegeben.
Ø
Herr
Rohde informiert, dass für die Schulsportanlage ein Projekt erarbeitet wurde,
welches mit der Schule abgestimmt und dem Sozialausschuss vorgelegen hat.
Gegenwärtig befindet sich dieses als Bauvoranfrage beim Landkreis, wobei zu
erwarten ist, dass dafür noch ein Lärmschutzgutachten zu erarbeiten ist.
Zur
Problematik des Verbrennens von Gartenabfällen ist von Seiten des Landkreises NWM vorgesehen, ein neues Pilotprojekt zu
starten, da sich das Projekt, welches im Frühjahr 2008 in einzelnen Gemeinden
des Landkreises durchgeführt wurde, nicht bewährt hat.
Das
Amt Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen hat den Landkreis gebeten, als eine der
Pilotgemeinden aufgenommen zu werden. Nur wenn die Gartenabfallbeseitigung
(Schnittgut) endgültig geklärt ist und es anderweitige Möglichkeiten zum
Verbrennen von Altholz gibt, kann der Landkreis das Verbrennen untersagen.